48,5 Millionen Euro für Kärntens Gemeinden		erstellt am 15. 01. 04
LR Wurmitzer beginnt mit den Gemeinden Verhandlungen über die Bedarfszuweisungen Klagenfurt (lpd) - Die Verhandlungen über die Bedarfszuweisungen an die Gemeinden haben heute begonnen. „Die Gemeinden sollen schon am Anfang des Jahres wissen, welche finanziellen Mittel vorhanden sind“, sagte Gemeindereferent Georg Wurmitzer am Mittwoch (14. 01.) anlässlich einer Pressekonferenz. Für das Jahr 2004 stehen insgesamt 48,5 Millionen Euro zur Verfügung. Gerade die Bedarfszuweisungen spielten in den Gemeinden eine wichtige Rolle. Zumal im Jahr 2004 die Abgangsdeckung von Seiten der Gemeinden für die Landeskrankenanstalten um 24,93 Prozent gegenüber dem Vorjahr ansteigen wird. „Die Gemeinden müssen heuer 33,6 Millionen Euro für die Abgangsdeckung aufbringen. Im Vorjahr waren es 26,9 Millionen Euro“, erläuterte der Gemeindereferent. Auch der Gemeinde-Beitrag für die Sozialhilfe steige um 11,67 Prozent. Das bedeute einen kleineren finanziellen Spielraum für die Gemeinden. „Daher ist es wichtig, dass den Gemeinden für ihre Investitionen das Geld so rasch wie möglich zur Verfügung steht. Ich werde heuer die Verhandlungen auch vor Ort in den Bezirkshauptmannschaften führen“, beschreibt der Gemeindereferent die weitere Vorgangsweise. „Die Verhandlungen über die Bedarfszuweisungen müssen auch jetzt stattfinden, damit die Gemeinden ihre Aufträge an die Bauwirtschaft vergeben können“, sagte Wurmitzer. Als Gemeindereferent begrüße er vor allem Investitionen, welche die Wertschöpfung der Gemeinde steigerten. Das Ergebnis der Verhandlungen sei bindend, der jeweilige Gemeinderat habe danach seine Beschlüsse zu fassen. Im Vorjahr flossen aus dem Gemeindereferat 48 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen in die Gemeinden. In den Jahren 1999 bis 2003 waren es insgesamt 350 Millionen Euro.
zurück