Kein EU-Kommissions-Kandidat der neuen Mitgliedsstaaten ist Agrarexperte		erstellt am 14. 01. 04
Kommissions-Zusammensetzung wird diskutiert - so auch Fischler-Nachfolge Brüssel (aiz.info) - Ein ausgesprochener Agrarexperte ist bei den zehn Kandidaten bisher nicht dabei, welche die neuen EU-Mitgliedsstaaten ab dem 01.05.2004 in der EU-Kommission in Brüssel vertreten sollen. Slowenien wird aller Voraussicht nach nicht seinen Agrarminister Franc But als Kandidaten nennen, sondern seinen Europa-Minister Janez Potocnik. EU-Kommissionspräsident Romano Prodi hat den Wunsch geäußert, dass er gerne bis Ende Februar eine vollständige Liste mit den Kandidaten aus Osteuropa, Zypern und Malta hätte. Schließlich muss er entscheiden, wen er in seine Kommission ab Mai aufnehmen wird. Die zehn Kommissare aus den neuen Ländern werden kein Ressort bekommen, aber dennoch volles Stimmrecht erhalten. Mit der neuen Kommission soll ab dem 01.11.2004 die Anzahl der Ressorts erweitert werden, damit dann jeder Kommissar einen eigenen Verantwortungsbereich bekommen kann. Es ist aus diesem Grund möglich, dass Landwirtschaft und Fischerei getrennt werden. Für beide Aufgabenbereiche ist bisher Agrarkommissar Franz Fischler zuständig. Auch sollen die bisher Kommissar David Byrne unterstellten Aufgabenbereiche in "Lebensmittelsicherheit" und "Gesundheit" aufgeteilt werden. Offen bleibt die Frage der Nachfolge Fischlers. Folgt man der Tradition, ist ein Kandidat aus einem großen Mitgliedsland wie Frankreich, Deutschland, dem Vereinigten Königreich, Italien, Spanien oder Polen unwahrscheinlich. Agrarkommissare aus kleinen Mitgliedsstaaten werden in Brüssel als neutraler und weniger polarisierend empfunden als jene aus großen Ländern. Es gibt auch Stimmen, die einen Agrarkommissar aus den zehn neuen Mitgliedsstaaten ablehnen. Schließlich verfügt dieser gleich über 40% des EU-Budgets. Nach den Wahlen des Europäischen Parlamentes werden die EU-Staats- und Regierungschefs möglicherweise bis Juli 2004 - also noch vor der Sommerpause - einen neuen Kommissionspräsidenten benennen. Dieser wird sich dann in den EU-Mitgliedsstaaten nach einem neuen Agrarkommissar umsehen müssen.
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