Künast seit Februar 2003 über BSE-Pannen informiert		erstellt am 13. 01. 04
Bayern plant vollelektronisches BSE-Alarmsystem Hamburg/München (aiz.info) - Das deutsche Verbraucherschutz-Ministerium sei einem Bericht der "Bild"-Zeitung zufolge bereits im Februar vergangenen Jahres über Fahrlässigkeiten bei BSE-Tests informiert gewesen. Die FDP werfe Bundesministerin Renate Künast vor, Hinweisen auf mögliche Schwarz-Schlachtungen nicht nachgegangen zu sein, berichtet das Blatt in seiner heutigen (12. 01., Anm.) Ausgabe. Demnach hätte ein Viehhändler aus Bayern Künast per E-Mail konkrete Hinweise auf Schlampereien bei einem Rinderzüchter im Emsland gegeben. Die E-Mail sei an das Bundestagsbüro der Grünen-Politikerin gegangen und der Eingang bestätigt worden. Das Verbraucherschutzministerium erklärte zu den Vorwürfen, es habe wiederholt Hinweise auf Verstöße gegen "lebensmittelrechtliche Vorschriften" erhalten, die jeweils an die zuständigen und verantwortlichen Länder zur weiteren Klärung übermittelt worden seien. Vollelektronisches BSE-Kontrollsystem baut auf Rinderdatenbank HIT auf Bayerns Verbraucherschutzminister Werner Schnappauf will angesichts der Pannen bei BSE-Tests Anfang Februar ein vollelektronisches BSE-Kontrollsystem einführen. Dazu will Schnappauf die Rinderdatenbank HIT in München ausbauen, in der für ganz Deutschland mehr als 37 Mio. Einzeldaten erfasst sind. "Das System schlägt automatisch Alarm, sobald nach einer Schlachtung nicht binnen 14 Tagen die Meldung über einen BSE-Test eingeht", sagte Schnappauf dem Nachrichtenmagazin "Focus". Unmittelbar danach erhalte das Landesgesundheitsamt eine Fehlermeldung. "Die zuständigen Veterinäre können dann sehr schnell klären, ob Zahlendreher, verspätete Meldung oder ein fehlender BSE-Test Auslöser des Alarms war", so der Minister laut dpa. Würde der Test fehlen, könne das Fleisch sofort gesperrt oder aus dem Handel gezogen werden. Das neue Alarmsystem will Bayern auch allen anderen deutschen Bundesländern zur Verfügung stellen. Ungereimtheiten bei rund 17.000 Rinderschlachtungen Bei einem Abgleich der Daten der Rinderdatenbank aus den ersten neun Monaten des vergangenen Jahres waren bei rund 17.000 Rinderschlachtungen in ganz Deutschland Ungereimtheiten festgestellt worden. Nach bisherigen Erkenntnissen wurden mindestens 611 Tiere ohne den BSE-Test geschlachtet. Rund 4.000 Fälle seien noch offen. DBV-Präsident: Wunder, dass nicht mehr Fehler passieren Der Deutsche Bauernverband (DBV) wies darauf hin, dass bei rund 2,9 Mio. BSE-Tests, die 2003 in Deutschland durchgeführt worden seien, die bisher festgestellten 611 Fälle einen Anteil von 0,02% ausmachten. "Es ist ein Wunder, dass nicht mehr Fehler passieren", sagte DBV-Präsident Gerd Sonnleitner. Er forderte jedoch, Lücken im Testsystem zu schließen. Das Vertrauen der Verbraucher habe bisher nicht gelitten. "Wir haben bis jetzt keinen Einbruch bei Umsatz und Preis", so Sonnleitner. Wissenschafter kritisierten die Massentests vor allem wegen der geringen Verbreitung von BSE als "Geldverschwendung". Heraufsetzen des Mindestalters für BSE-testpflichtige Rinder möglich Eine gänzliche Abschaffung der BSE-Tests lehnte Schnappauf strikt ab. "Es zeigt sich, dass BSE weiter Thema bleibt", sagte der Minister auch mit Blick auf das Auftreten der Krankheit in den USA. Im Zuge der Vereinheitlichung innerhalb der EU halte er es jedoch für möglich, das Mindestalter der Rinder für verpflichtende Tests auch in Deutschland von 24 auf 30 Monate heraufzusetzen. Die Diskussion müsse aber in ganz Deutschland geführt werden.
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