Lopatka: »NZZ« bestätigt Ideenlosigkeit der SPÖ in Wirtschaftsfragen		erstellt am 16. 02. 04
ÖVP steht für Fortschritt und klare Konzepte für Österreich Wien (övp-pk) - "Äußerst erfreut" zeigte sich ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka am Sonntag (15. 02.) über das Lob der "Neuen Zürcher Zeitung" für die Regierungsarbeit in Österreich. Gleichzeitig bestätige eine der renommiertesten europäischen Zeitungen die "Ideenlosigkeit der Sozialdemokratie in wirtschaftspolitischen Fragen". "Die SPÖ ist aufgerufen, sich an der erfolgreichen Umsetzung der Regierungsprogramme für Wirtschaftsaufschwung und Arbeitnehmerentlastung zu beteiligen, und nicht aus ´rotem Lagerdenken´ heraus als ewige ´Nein-Sager´ den Österreicherinnen und Österreichern keinen guten Dienst zu erweisen", so Lopatka. Die Angst vor der Synthese bewege die Sozialisten und Sozialdemokraten immer nur zur "Ausarbeitung eines Gegenkonzepts zum Neoliberalismus, dessen praktische Umsetzung aber nie geklappt habe; spätestens dann wenn die Kritiker Regierungsverantwortung übernahmen", zitiert der Generalsekretär. Weiters kritisiere die "NZZ" offen die "widersprüchliche Argumentation der österreichischen Neoliberalismus-Kritiker", die einerseits die "hohe Steuerquote geißeln, als auch jeden Versuch diese zu reduzieren". Ausdrückliches Lob gebe es allerdings für die Regierungsarbeit, so Lopatka: "Wenn Häupl und Gusenbauer einer reichen Volkswirtschaft Aus- und Weiterbildung, sowie Forschung und Entwicklung als Hebel im Ideen- und Produktivitätswettbewerb empfehlen, deckt sich das mit den Regierungsplänen". Außerdem verweise der "NZZ"-Bericht auf den "schalen Beigeschmack" von 30 Jahren SPÖ-Regierungsarbeit, in denen es nicht geschafft wurde "die F&E Quote über 1,7 Prozent" zu bringen, und als "Folge sozialistischer Bildungspolitik 80 Prozent der Arbeitlosen über keine marktrelevante Qualifikation verfügen". Ein weiteres Kuriosum sei erwähnt, "wenn SPÖ-Chef Gusenbauer neuerdings das Festhalten am Nulldefizit geißelt, wiewohl er selbst das Nulldefizit 2001 in der Verfassung verankern wollte". "Dafür steht die SPÖ: Widerspruch statt Fortschritt. Die ÖVP hingegen hat klare Konzepte für Österreich", so Lopatka abschließend.
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