ÖJ-Österreich-Woche 10.02.-16.02.2004

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Wahlinformations-Websites des Außenministeriums
erstellt am
11. 02. 04

Wahlkartenanträge für beide Wahlen bereits jetzt möglich
Wien (bmaa) - Für die kommenden Wahl der österreichischen Mitglieder des Europäischen Parlaments (EP) am 13. Juni 2004 hat die AuslandsösterreicherInnen-Abteilung des Bundesministeriums für auswärtige Angelegenheiten zwei Sonder-Websites eröffnet:

http://www.wahlinfo-bmaa.at enthält Informationen und alle Formulare zur Wahlteilnahme im Ausland sowohl für AuslandsösterreicherInnen als auch für jene ÖsterreicherInnen, die sich nur am Wahltag im Ausland aufhalten werden, und

http://www.ep2004.at enthält Informationen für ÖsterreicherInnen, die im Ausland die österreichischen EP-Mitglieder wählen wollen - bzw. für AuslandsösterreicherInnen mit Wohnsitz in einem anderen EU-Land, dessen MEPs sie alternativ zu den österreichischen wählen wollen;

sowie Informationen für nicht-österreichische EU-BürgerInnen mit Wohnsitz in Österreich, die entweder die österreichischen EP-Mitglieder oder ihre eigenen wählen können. Dies gilt auch für Staatsangehörige der 10 Kandidatenländer, die mit 1. Mai 2004 EU-Mitglieder werden sollen.

Beide Websites werden laufend ausgebaut und enthalten jeweils den letzten Stand der verfügbaren Informationen. Dazu werden in der Folge auch Sonderöffnungszeiten der österreichischen Botschaften und (General-)Konsulate an den Wahlsonntagen und davor gehören, sowie Listen von im Ausland mit österreichischen Notaren vergleichbaren Personen bzw. nach dem Recht des Aufenthaltsstaates zur amtlichen Bestätigung berechtigten Einrichtungen, und EP-Wahlinformationen der anderen EU-Länder.

Bereits jetzt können Eintragungen in die Wählerevidenzen bzw. Europa-Wählerevidenzen überprüft und auch beantragt werden. Absolut spätester Termin für das Einlangen derartiger Anträge bei der zuständigen Wählerevidenzgemeinde in Österreich ist für die Bundespräsidentenwahl der 1. April 2004, für die EP-Wahl der 6. Mai 2004.

Auch Anträge auf Ausstellung von Wahlkarten für beide Wahlen sind bereits jetzt bei der zuständigen Wählerevidenzgemeinde in Österreich möglich. Die Gemeinden können Wahlkarten und Stimmzettel jedoch nicht vor Anfang April (Bundespräsidentenwahl) bzw. Ende Mai (EP-Wahl) ausstellen und versenden.

Formulare für (Auslands-)Unterstützungserklärungen für die Bundespräsidentenwahl können von den Gemeinden erst ab dem 2. März 2004 ausgegeben werden.

Weiters hat das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten für die kommenden Wahlen ein Wahlteam unter Führung des Leiters der AuslandsösterreicherInnen-Abteilung, Gesandten Thomas M. BUCHSBAUM, aufgebaut und ein eigenes Wahlbüro eingerichtet, das in allen Fragen des Wählens im Ausland, des Wahlrechts der AuslandsösterreicherInnen sowie des Wahlrechts von in Österreich lebenden nicht-österreichischen EU-BürgerInnen Informationen erteilt.

AuslandsösterreicherInnen wenden sich bei Fragen bitte an das nächste österreichische (General-)Konsulat oder die nächste österreichische Botschaft.

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Wahlinformations-Websites des Außenministeriums		erstellt am 11. 02. 04
Wahlkartenanträge für beide Wahlen bereits jetzt möglich Wien (bmaa) - Für die kommenden Wahl der österreichischen Mitglieder des Europäischen Parlaments (EP) am 13. Juni 2004 hat die AuslandsösterreicherInnen-Abteilung des Bundesministeriums für auswärtige Angelegenheiten zwei Sonder-Websites eröffnet: http://www.wahlinfo-bmaa.at enthält Informationen und alle Formulare zur Wahlteilnahme im Ausland sowohl für AuslandsösterreicherInnen als auch für jene ÖsterreicherInnen, die sich nur am Wahltag im Ausland aufhalten werden, und http://www.ep2004.at enthält Informationen für ÖsterreicherInnen, die im Ausland die österreichischen EP-Mitglieder wählen wollen - bzw. für AuslandsösterreicherInnen mit Wohnsitz in einem anderen EU-Land, dessen MEPs sie alternativ zu den österreichischen wählen wollen; sowie Informationen für nicht-österreichische EU-BürgerInnen mit Wohnsitz in Österreich, die entweder die österreichischen EP-Mitglieder oder ihre eigenen wählen können. Dies gilt auch für Staatsangehörige der 10 Kandidatenländer, die mit 1. Mai 2004 EU-Mitglieder werden sollen. Beide Websites werden laufend ausgebaut und enthalten jeweils den letzten Stand der verfügbaren Informationen. Dazu werden in der Folge auch Sonderöffnungszeiten der österreichischen Botschaften und (General-)Konsulate an den Wahlsonntagen und davor gehören, sowie Listen von im Ausland mit österreichischen Notaren vergleichbaren Personen bzw. nach dem Recht des Aufenthaltsstaates zur amtlichen Bestätigung berechtigten Einrichtungen, und EP-Wahlinformationen der anderen EU-Länder. Bereits jetzt können Eintragungen in die Wählerevidenzen bzw. Europa-Wählerevidenzen überprüft und auch beantragt werden. Absolut spätester Termin für das Einlangen derartiger Anträge bei der zuständigen Wählerevidenzgemeinde in Österreich ist für die Bundespräsidentenwahl der 1. April 2004, für die EP-Wahl der 6. Mai 2004. Auch Anträge auf Ausstellung von Wahlkarten für beide Wahlen sind bereits jetzt bei der zuständigen Wählerevidenzgemeinde in Österreich möglich. Die Gemeinden können Wahlkarten und Stimmzettel jedoch nicht vor Anfang April (Bundespräsidentenwahl) bzw. Ende Mai (EP-Wahl) ausstellen und versenden. Formulare für (Auslands-)Unterstützungserklärungen für die Bundespräsidentenwahl können von den Gemeinden erst ab dem 2. März 2004 ausgegeben werden. Weiters hat das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten für die kommenden Wahlen ein Wahlteam unter Führung des Leiters der AuslandsösterreicherInnen-Abteilung, Gesandten Thomas M. BUCHSBAUM, aufgebaut und ein eigenes Wahlbüro eingerichtet, das in allen Fragen des Wählens im Ausland, des Wahlrechts der AuslandsösterreicherInnen sowie des Wahlrechts von in Österreich lebenden nicht-österreichischen EU-BürgerInnen Informationen erteilt. AuslandsösterreicherInnen wenden sich bei Fragen bitte an das nächste österreichische (General-)Konsulat oder die nächste österreichische Botschaft.

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