EU als Hoffnungsträger in einer vom Pessimismus geprägten Zeit  

erstellt am
24. 02. 04

Eurobarometer 60 und Eurobarometer 2003.4 für die Beitrittsländer veröffentlich
Brüssel (eu-int) - Aus den am Montag (23. 02.) vollständig veröffentlichten jüngsten Eurobarometer-Befragungen in den 15 Mitgliedstaaten und den 10 künftigen Mitgliedstaaten geht hervor, dass die meisten EU-Bürger mit ihrem Leben zwar zufrieden sind, dass sie aber zunehmend besorgt sind über die wirtschaftliche Situation und die Situation auf dem Arbeitsmarkt. Obgleich der Optimismus allgemein abnimmt, glaubt eine große Mehrheit der Menschen in Europa doch, dass die EU in Bereichen eine positive Rolle spielt, die für die Bürger von Belang sind, beispielsweise in der Terrorismusbekämpfung. Mehr als ein Drittel der Befragten in der EU-15 beantworteten die erstmals gestellte Frage, ob die nationalen Medien den EU-relevanten Themen genügend Beachtung schenkten, mit Nein. Auch die Bürger in den Beitrittsstaaten fühlten sich nicht gut informiert über den Beitritt. Die Umfragen, die vier Monate vor den Wahlen zum Europaparlament stattfanden, enthielten auch einen Abschnitt über das Parlament. In den derzeitigen Mitgliedstaaten gaben weniger als ein Drittel der Befragten an, dass sie in jedem Fall zur Wahl gehen werden. Die Bürger in den künftigen Mitgliedstaaten, die sich zum ersten Mal an der Wahl beteiligen können, zeigen ebenfalls ein unerwartet geringes Interesse an den Wahlen.

Die Eurobarometer-Befragung vom Herbst 2003 wurde zwischen dem 1. Oktober und dem 7. November 2003 in den 15 derzeitigen Mitgliedstaaten durchgeführt. 16.082 Erwachsene und Jugendliche über 15 wurden befragt. Die Eurobarometer-Befragung für Beitrittsländer wurde zwischen dem 11. Oktober und dem 9. November 2003 in den 13 Beitritts und Kandidatenländern durchgeführt. 12.165 Erwachsene und Jugendliche über 15 wurden befragt. Erste Ergebnisse wurden im Dezember veröffentlicht (IP/03/1680 und IP/03/1722).

Die wichtigsten Ergebnisse der Eurobarometer-60-Umfrage:

  • Die meisten Befragten attestierten der EU positive Impulse für das Wachstum, die Friedenssicherung, den Umweltschutz und die Bekämpfung der Armut und des Terrorismus gibt.
  • Während im Durchschnitt 79 % der Befragten angaben, dass sie mit ihrem Leben zufrieden seien, wurden die Konjunktur und Beschäftigungsaussichten für 2004 weniger optimistisch eingeschätzt.
  • Als das größte Problem für Europa wurde die Arbeitslosigkeit bewertet (42 %), an zweiter Stelle wurde die Kriminalität (28 %) gefolgt von der Wirtschaftslage (27 %) genannt.
  • In der Umfrage wurde erstmals die Frage gestellt, ob die EU in verschiedenen Bereichen eine positive oder negative Rolle spiele. Die besten Noten erhielt die EU in der Terrorismusbekämpfung (49 % positiv und 18 % negativ), der Außenpolitik (46 % positiv und 16 % negativ) und der Verteidigung (44 % positiv und 16 % negativ).
  • Bedauerlicherweise fiel die Beurteilung der Rolle der EU in Bereichen wie der Arbeitslosigkeit und der Einwanderung weniger positiv aus.
  • Auf die Frage, was die EU für sie bedeute, gaben die meisten Befragten die Freiheit, überall in der EU reisen, studieren und arbeiten zu können, (49 %) und den Euro (48 %) an.
  • Rund 53 % der Befragten sprachen sich für eine weitere politische Einigung aus, 26 % waren dagegen. Der Anteil der Gegner einer politischen Einigung war in Großbritannien und in den drei skandinavischen Mitgliedstaaten größer als der der Befürworter.
  • Die erstmals gestellte Frage, ob die nationalen Medien ausreichend über die EU berichteten, antworteten 37 % der Befragten mit Nein. Rund 41 % sind der Meinung, dass in den Medien objektiv über die EU Bericht erstattet werde, 12 % halten die Berichterstattung für zu negativ und 23 % für zu positiv. In Großbritannien, wo allgemein die Vorbehalte gegen die EU am größten sind, ist der Anteil derer, die die Berichterstattung in der Presse über die EU als zu negativ bewerteten, am größten (27 %).
  • Nur 15 % erklärten, dass sie politischen Parteien eher Vertrauen schenkten ( 1 Pp.), nur 31 % vertrauten ihrer Regierung ( 6 Pp.) und nur 35 % schenkten dem nationalen Parlament Vertrauen ( 7 Pp.). Rund 41 % gaben an, sie vertrauten der EU ( 3 Pp.), 46 % vertrauten der Kommission ( 4 Pp.), während 48 % den Vereinten Nationen vertrauten.
  • Das Europäische Parlament und die Europäische Kommission sind unverändert die bekanntesten Einrichtungen und werden auch als die wichtigsten gesehen. Der Ausschuss der Regionen sowie der Wirtschafts und Sozialausschuss sind am wenigsten bekannt.
  • In einem Frageteil zum Europäischen Parlament erklärten weniger als ein Drittel der Befragten, dass sie mit Sicherheit im Juni wählen werden. Das Interesse an einer Wahlbeteiligung ist in Großbritannien am geringsten, in Dänemark am größten. Nach Meinung der Befragten sollten sich die Kandidaten im Wahlkampf auf Themen wie Arbeitslosigkeit, Sicherheit und Einwanderung konzentrieren.
  • Seit dem Frühjahr 2003 hat die Unterstützung für den Euro abgenommen, auch wenn er durchschnittlich in den 12 Ländern der Euro-Zone nach wie vor stark befürwortet wird und dort 70 % der Befragten ( 5 Pp.) ihn begrüßten.
  • Die Meinungen zur Erweiterung sind seit der Erhebung vom Frühjahr unverändert geblieben. Hinter der Quote von insgesamt 47 % zustimmenden Antworten verbirgt sich ein großes Meinungsgefälle zwischen den Mitgliedstaaten.

Die wichtigsten Ergebnisse der Eurobarometer-Befragung 2003.4 in den Beitrittsländern:

  • In den Ländern, die im kommenden Mai der Europäischen Union beitreten werden, sehen die Menschen dem, was das Jahr 2004 den Bürgern bringen wird, mit einem gewissen Pessimismus entgegen. Daher hat das Vertrauen in die politischen Institutionen (Parlamente, Regierungen) abgenommen.
  • Die Befürwortung des Beitritts zur Europäischen Union, die in den Beitrittsländern zwar sehr deutlich ist, hat gegenüber der Frühjahrsumfrage 2003 6 Prozentpunkte eingebüßt.
  • Je näher der Beitritt am 1. Mai rückt, desto schlechter fühlen sich die Bürger über den Beitritt informiert; nur 37 % fühlen sich gut oder sehr gut informiert.
  • Die Bürger in Kandidatenländern und Beitrittsländern sprachen sich nach wie vor für eine Verfassung der Europäischen Union und ein stärkere Präsenz der EU bei der Beilegung von internationalen Konflikten aus. Alle Maßnahmen der Gemeinsamen Außen und Sicherheitspolitik fanden große Unterstützung, darunter auch die Einsetzung eines gemeinsamen Außenministers und die Schaffung einer schnellen Eingreiftruppe.
  • Zwei Drittel der Bürger sind der Meinung, dass die EU in Fragen des Friedens in der Welt eine positive Rolle spiele, hingegen war nur ein Drittel der Meinung, dass die Vereinigten Staaten in diesem Punkt eine positive Rolle spiele.
  • Zwar können sich die Bürger in den Beitrittsstaaten erstmals an den Wahlen zum Europaparlament beteiligen, doch erklärten nur 39 %, dass sie mit Sicherheit zur Wahl gehen werden.
     
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