EU-Kommissar Byrne kritisiert Hygienemängel in MOEL-Lebensmittelbetrieben		erstellt am 08. 03. 04
Warschau bittet um zusätzliche Übergangszeit für Hunderte Verarbeitungsbetriebe Warschau/Brüssel/Berlin (aiz.info) - Wegen Hygienemängeln in Lebensmittelbetrieben der Mittel- und Osteuropäischen EU-Beitrittsländer (MOEL) hat Verbraucherschutzkommissar David Byrne mit Exportverboten und Firmenschließungen gedroht. "Vor allem bei Milch und Fleisch verarbeitenden Betrieben entspricht der Standard nicht überall den Auflagen der Union", sagte Byrne der "Berliner Zeitung". Die europäischen Bestimmungen zum Schutz der Verbraucher müssten vom 01.05. an auch in den zehn neuen Mitgliedsstaaten vollständig angewandt werden. Die Zeitung berichtet, EU-Inspektoren hätten bei jüngsten Kontrollen vor allem in Schlachthöfen und Molkereien in Ungarn, Tschechien und Estland Verletzungen von Hygienevorschriften festgestellt. Byrne sagte, die Kommission passe sehr genau auf und könnte notfalls die Einfuhr bestimmter Lebensmittel aus einzelnen neuen Mitgliedsländern unterbinden. Dem Bericht zufolge sind auch Kontrollen der Aufsichtsbehörden in den Beitrittsländern teils mangelhaft. Polnische Lebensmittelverarbeitungsbetriebe hoffen auf Übergangsfristen Unterdessen hoffen mehrere Unternehmen der polnischen Lebensmittelwirtschaft auf die nachträgliche Verlängerung der Fristen für die Anpassung an die in der Europäischen Union geltenden Hygienestandards. Mitte der Woche überreichte Landwirtschaftsminister Wojciech Olejniczak dem EU-Verbraucherkommissar in Brüssel eine Liste mit 286 hauptsächlich zur Fleischbranche gehörenden Betrieben, die einen entsprechenden Antrag gestellt hatten, berichtet die polnische Presse. Der zufolge sei die Bitte Polens vorerst "zur Kenntnis genommen" worden. Nun liefen Expertengespräche zu diesem Problem an. Produkte der betroffenen Betriebe nur auf heimischen Märkten angeboten Früher hatte Warschau bereits eine Übergangszeit von bis zu drei Jahren für insgesamt 277 Unternehmen der Fleischwirtschaft sowie 109 Molkereien und 37 Fischverarbeitungsbetriebe ausgehandelt. Jetzt handelt es sich um Betriebe, die sich zwar verpflichtet hatten, mit der Anpassung bis zum Beitrittstag 01.05.2004 fertig zu werden, sind aber nicht mehr in der Lage, die Investitionen rechtzeitig zu Ende zu bringen. Gerechnet wird mit einem Aufschub um drei bis zwölf Monate. Laut der Zeitung "Gazeta Wyborza" versicherte Olejniczak, dass Produkte aus den betroffenen Betrieben im Falle der Zustimmung seitens der Kommission mit besonderen Kennzeichen versehen und ausschließlich am heimischen Markt angeboten würden. Olejniczak: Anpassung nicht EU zuliebe, sondern im eigenen Interesse Zugleich, so das Blatt, betonte Olejniczak vor Journalisten in Brüssel, die Einhaltung der hygienischen Standards werde nicht der EU zuliebe durchgesetzt, sondern liege im Interesse polnischer Verbraucher. Er erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass sich Hunderte von Betrieben, die den neuen Anforderungen nicht gewachsen gewesen seien, bereits im vergangenen Jahr aufgelöst hätten. An deren Stelle entstünden aber Dutzende neuer Unternehmen, welche die EU-Normen erfüllten, darunter auch größere Schlachthöfe. Der Minister rechne daher zwar mit keiner Massenschließung heimischer Betriebe bis zum Beitrittstag, bei etwa 300 kleineren Schlachthöfen könnte es aber der Fall sein.
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