Österreichische Bahnstrecken in TEN- Prioritätenliste		erstellt am 12. 03. 04
Entscheidung des Europaparlaments ist ein großer verkehrspolitischer Erfolg für Österreich! Staatssekretär Kukacka dankt den österreichischen Europaabgeordneten für ihr intensives Engagement Wien (nvm/sts) - Als „sehr erfreulich und einen großen Erfolg für Österreich" bezeichnete Verkehrsstaatssekretär Mag. Helmut Kukacka am Donnerstag (11. 03.) die Aufnahme aller Anträge, mit denen österreichische Bahnstrecken in die TEN- Prioritätenliste im Plenum des Europaparlaments aufgenommen wurden. Unabhängig von der derzeit noch offenen Frage des Semmering Basistunnels (VfGH – Erkenntnis steht noch aus) sei die Aufnahme der Südbahnstrecke ein entscheidender Schritt um die drohende Schienenumfahrung Österreichs zu verhindern. Auch die Aufnahme der Bahnstrecke Prag-Linz-Laibach, Prag-Budweis-Linz sowie die Achsen Linz-Graz-Laibach-Zagreb seien aus österreichischer Sicht verkehrspolitisch im höchsten Maße zu begrüßen. Staatssekretär Kukacka sprach den erfolgreichen österreichischen Europaabgeordneten für ihr großes Engagement, ganz besonders Dr. Reinhard Rack, Hannes Swoboda und Maria Berger, seinen ausdrücklichen Dank aus. Die Aufnahme der Anträge in die TEN- Prioritätenliste sei auch im Hinblick auf die Forcierung und den Ausbau der österreichischen Bahnstrecken ein großer Tag. Das verkehrspolitische Ziel der Bundesregierung die Güter - Verkehrsströme effizient auf die Bahn zu verlagern, bekommt dadurch den richtigen Rückenwind von europäischer Ebene. „Damit hat Österreich für den Ausbau und die Modernisierung der österreichischen TEN-Strecken die Möglichkeit einer EU- Kofinanzierung bis zu maximal 20 Prozent der anfallenden Kosten. Daher kann der heutige Erfolg für Österreich im EU-Parlament in Strassburg nicht hoch genug eingeschätzt werden", schloss Kukacka.
Riesenerfolg für den Ausbau heimischer Bahnstrecken Berger/Swoboda: Strecke Prag-Linz angenommen - zusätzliche Priorität für Bahnlinien durch Österreich Wien (sk) - Einen "guten Tag für Österreich" nennt SPÖ-Europaabgeordnete Maria Berger die heutige Entscheidung des Europäischen Parlaments in Strassburg: Das Plenum des EU-Parlaments stimmte am Donnerstag (11. 03.) dafür, die Summerauerbahn von Prag über Budweis nach Linz sowie weiter nach Graz und Ljubljana und zusätzlich die Strecke Wien - Graz in die Liste der prioritären Transeuropäischen Netze (TEN) aufzunehmen. Die EU-Kommission und der Ministerrat hatten diese Verbindungen ursprünglich nicht als prioritär eingestuft. Dies, so Berger, sei erst aufgrund einer Initiative möglich geworden, die sie gemeinsam mit Hannes Swoboda, SPÖ-Delegationsleiter im EP und Mitglied des Verkehrsausschusses, gestartet hatte. Swoboda: "Was der Bundesregierung nicht gelungen ist, konnten wir im Parlament durchsetzen. Jetzt kommt es darauf an, dass sich auch die Bundesregierung mit Nachdruck auf EU-Ebene für diese Projekte einsetzt!" Berger ergänzend: "Auch die für Verkehr und Energie zuständige EU-Kommissarin Loyola de Palacio hat in ihrer Stellungnahme im Europäischen Parlament erklärt, dass für dieses Projekt die Chancen gut stehen, vom Rat akzeptiert zu werden." Lediglich die Bahnverbindung Wien - Graz hat nach Ansicht von Hannes Swoboda das Problem, dass die österreichische Bundesregierung bedauerlicherweise kein eindeutiges Interesse an einem Ausbau erkennen lässt. Die habe auch de Palacio klar zum Ausdruck gebracht. Die Ausbaukosten für die Summerauerbahn betragen laut Generalverkehrsplan 138,1 Millionen Euro, für die Strecke Traun - Selzthal 241,4 Millionen Euro. "Gelingen die letzten noch ausstehenden Entscheidungen, dann kann mit EU-Zuschüssen von mindestens 20 Prozent - also 75,9 Millionen Euro - gerechnet werden, die nicht von Österreich aufgebracht werden müssen", rechnet Berger abschließend vor.
Wir versuchen prinzipiell, an dieser Stelle Aussendungen aller der vier im Parlament vertretenen Parteien aufzunehmen
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