BM Pröll: Vernunft setzt sich beim Ökostrom durch		erstellt am 19. 03. 04
Planungssicherheit wieder hergestellt – ursprünglich geplante Zuschläge werden jetzt verordnet Wien (bmlfuw) - „Die Vernunft setzt sich durch“ kommentierte Umweltminister Josef Pröll die Einigung zur Ökostrom Zuschlagsverordnung mit den Ländern. „Nach intensiven Verhandlungen zwischen Bund und Ländern und massivem Druck seitens der Anlagenbetreiber und Investoren können nun genau jene Zuschläge verordnet werden, die im Dezember vergangenen Jahres von einzelnen Bundesländern blockiert wurden.“ Damit sei Planungssicherheit für die Anlagenbetreiber im Jahr 2004 wieder hergestellt; so Pröll. Die Blockade der ursprünglichen Zuschlagsverordnung durch einzelne Bundesländer hatte zu einer massiven Verunsicherung in der Ökostrombranche geführt. Vor diesem Hintergrund warnte Pröll eindringlich davor, eine ähnliche Debatte bei künftigen Zuschlagsverordnungen zu wiederholen. Pröll: „Die Politik hat sich mit dem Ökostromgesetz zum Ausbau des Ökostroms und zum Klimaschutz bekannt und einen klaren rechtlichen Rahmen gesetzt, um diese Ziele zu erreichen. Bei Investitionsentscheidungen in dreistelliger Millionhöhe wäre das absolut verantwortungslos.“ Der Ökostrom-Ausbau sei eine wesentlicher Baustein der Klimastrategie und damit ein wichtiger Beitrag zur Erreichung der österreichischen Kyoto-Ziels, so Pröll weiters. Diese Entwicklung dürfe nicht durch tagespolische Diskussionen gefährdet werden, führte Pröll aus. „Wenn wir fossile Energieträger zurückdrängen und den Atomstrom-Import vermeiden wollen, so Pröll, dann müssen wir uns in letzter Konsequenz auch klar zu alternativen Energiekonzepten bekennen. Abschließend verwies darauf, daß der Ausbau des Ökostroms auch einen wichtigen wirtschaftlichen Impuls für den ländlichen Raum bringe: Dieser Weg ist vernünftig und richtig, ich bin froh, daß sich die Vernunft durchgesetzt hat.“
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