Summerauerbahn - Berger, Swoboda: Klares »Ja« der EU-Kommission!  

erstellt am
17. 03. 04

Weitere wichtige Projekte von Bundesregierung unverständlicherweise abgelehnt!
Wien (sk) - Als "äußerst erfreulich für Oberösterreich und Böhmen" wertet die ober- österreichische SPÖ-Europaabgeordnete Maria Berger den Umstand, dass seit Dienstag (16. 03.) auch die EU-Kommission und die irische Ratspräsidentschaft die Summerauerbahn von Prag über Budweis nach Linz in die Liste der prioritären transeuropäischen Netze (TEN) aufnehmen wollen.

Damit findet die gemeinsam mit SPÖ-EP-Delegationsleiter Hannes Swoboda eingeleitete Initiative eine positive Fortsetzung: Erst letzte Woche hatte das EU-Parlament in Strassburg dafür gestimmt, diese für Oberösterreich so wichtige Eisenbahnverbindung sowie zusätzlich die Strecke von Graz nach Maribor und die Linie Linz-Ljubljana zu TEN-Projekten zu machen. Der große Wermutstropfen dabei: Die beiden letzteren Projekte werden in einem informellen Papier der EU-Kommission, das auf den Besprechungen im Rat basiert, nun abgelehnt.

Die Begründung der Kommission: Bei beiden Vorhaben sei neben Slowenien und Ungarn auch Österreich dagegen. Hannes Swoboda dazu: "Die Haltung der Bundesregierung ist in dieser Frage unverständlich, unlogisch und gegen die Interessen des Landes. Denn Österreich hätte die Chance, für wichtige Verkehrsverbindungen EU-Förderungen zu erhalten - und lehnt die Projekte trotzdem ab! Das ist nicht nachvollziehbar und lässt sich auch nicht mit der ebenfalls negativen Stellungnahme von Slowenien und Ungarn entschuldigen."
     
zurück