Weitere wichtige Projekte von Bundesregierung
unverständlicherweise abgelehnt!
Wien (sk) - Als "äußerst erfreulich für Oberösterreich und Böhmen"
wertet die ober- österreichische SPÖ-Europaabgeordnete Maria Berger den Umstand, dass seit Dienstag (16. 03.) auch die EU-Kommission und die irische Ratspräsidentschaft die Summerauerbahn
von Prag über Budweis nach Linz in die Liste der prioritären transeuropäischen Netze (TEN) aufnehmen
wollen.
Damit findet die gemeinsam mit SPÖ-EP-Delegationsleiter Hannes Swoboda eingeleitete Initiative eine positive
Fortsetzung: Erst letzte Woche hatte das EU-Parlament in Strassburg dafür gestimmt, diese für Oberösterreich
so wichtige Eisenbahnverbindung sowie zusätzlich die Strecke von Graz nach Maribor und die Linie Linz-Ljubljana
zu TEN-Projekten zu machen. Der große Wermutstropfen dabei: Die beiden letzteren Projekte werden in einem
informellen Papier der EU-Kommission, das auf den Besprechungen im Rat basiert, nun abgelehnt.
Die Begründung der Kommission: Bei beiden Vorhaben sei neben Slowenien und Ungarn auch Österreich dagegen.
Hannes Swoboda dazu: "Die Haltung der Bundesregierung ist in dieser Frage unverständlich, unlogisch und
gegen die Interessen des Landes. Denn Österreich hätte die Chance, für wichtige Verkehrsverbindungen
EU-Förderungen zu erhalten - und lehnt die Projekte trotzdem ab! Das ist nicht nachvollziehbar und lässt
sich auch nicht mit der ebenfalls negativen Stellungnahme von Slowenien und Ungarn entschuldigen." |