Gorbach: Österr. TEN-Projekte erfolgreich verhandelt		erstellt am 29. 03. 04
Gute Chancen auf Co-Finanzierung der EU bei Eisenbahnstrecke Prag-Linz Wien (nvm) - "Den von Anfang an engagierten österreichischen Verhandlungen ist es zu verdanken, dass Österreich mit Projekten im Rahmen des Ausbaus der Transeuropäischen Netze prominent vertreten ist", so Vizekanzler Hubert Gorbach am Freitag (26. 03.). Von insgesamt 29 TEN-Vorhaben ist Österreich im Vorschlag der Kommission mit Projekten an bereits sechs beteiligt. Auch die EU-Verkehrsminister haben bereits im Dezember vergangen Jahres zugestimmt. Nun könnte noch ein weiteres österreichisches Projekt in die TEN-Liste mit aufgenommen werden, nämlich die Eisenbahnstrecke Prag-Linz, die einen Teil der Eisenbahnachse Athen-Nürnberg/Dresden darstellt. Dies ist insbesondere als Erfolg zu werten, als ursprünglich von Seiten der EU mehrheitlich verlautet wurde, dass die TEN-Leitlinien nicht mehr aufgeschnürt werden. Aufräumen möchte Gorbach mit den Falschmeldungen, Österreich hätte sich im Rat gegen die Aufnahme der Eisenbahnstrecke Linz-Laibach ausgesprochen. Gorbach: "Bereits in den Verhandlungen im Rahmen der Van Miert-Gruppe ist es Österreich gelungen, die Eisenbahnstrecke Prag-Linz-Laibach, in die Liste 3 der Van Miert Gruppe aufzunehmen. Nachdem das Europäische Parlament im Rahmen des Mitentscheidungsverfahren die Aufnahme dieser Verbindung in die TEN-Leitlinien gefordert hat, hat Österreich dies selbstverständlich auch im Rat begrüßt. Eine Aufnahme der Strecke Linz-Laibach in die TEN-Leitlinien ist allerdings leider an der ablehnenden Haltung Sloweniens gescheitert". Auch zur Südbahn ist festzuhalten, dass Vizekanzler Gorbach sich persönlich für eine Aufnahme in die TEN-Leitlinien eingesetzt hat und selbst mit dem zuständigen TEN-Verhandler, Herrn Karl Van Miert, Gespräche geführt hat. Österreich fand jedoch trotz der persönlichen Bemühungen bei Herrn Van Miert, bei der EU-Kommission und bei Slowenien kein Gehör, weshalb eine Aufnahme nicht erfolgte. Damit sind folgende für Österreich relevante Projekte im Vorschlag der Kommission nun definitiv als vorrangig eingestuft und damit für eine Mitfinanzierung durch die EU vorgesehen: Die Brenner Eisenbahn Achse, der Ausbau der gesamten Westbahn zwischen Salzburg und Wien, in Fortsetzung der Ausbau der Bahn von Wien nach Budapest und nach Bratislava, der Ausbau der Autobahn A5 von Wien nach Brünn sowie der Ausbau der Donau zwischen Wien und Bratislava und voraussichtlich der Ausbau der Eisenbahnstrecke Prag-Linz. Für diese Projekte wird daher eine maximal mögliche Unterstützung bei grenzüberschreitenden Bauvorhaben von 20% der gesamten Investitionskosten in Aussicht gestellt.
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