Vizekanzler Gorbach begrüßt Startschuss zu konkretem PPP-Projekt
Wien (asfinag) - Ein neu ins Leben gerufenes Projektteam in der ASFINAG wird in den nächsten
Monaten eine Ausschreibung für ein PPP-Konzessionsmodell erarbeiten. Das Projekt begleiten wird ein Lenkungsausschuss
unter der Leitung von DI Hans-Jörg Tengg.
Vizekanzler Hubert Gorbach begrüßt den Startschuss: "Nach den umfassenden Diskussionen der letzten
Monate, wird jetzt bereits das erste konkrete Projekt vorbereitet!"
Im Dezember 2003 hat die ASFINAG durch einen Ministerratsbeschluss den Auftrag erhalten, ein mögliches PPP-Projekt
für den Ausbau des Autobahnen- und Schnellstraßennetzes der Ostregion Österreichs auszuschreiben.
Dem Beschluss war eine umfassende Diskussion und Prüfung von PPP-Modellen, vorangegangen. 2002 wurde eine
Arbeitsgruppe Verkehrsinfrastrukturfinanzierung eingerichtet. 2003 untersuchte ein Lenkungsausschuss des BMVIT
unter Beiziehung internationaler und nationaler Experten mögliche Public Private Partnerships. Im Oktober
2003 entschied sich das vom BMVIT einberufene Steering Committee für ein Konzessionsmodell als bestmögliche
Variante.
Beim vorgesehenen Konzessionsmodell wird die ASFINAG den Bau und Betrieb von Strecken zeitlich befristet vergeben.
Im Gegensatz zu Betreibermodellen, bei denen der Auftragnehmer ein Entgelt für seine Leistungen erhält,
werden bei einer Konzession Rechte vergeben bestimmte Strecken zu nutzen.
Die zur Diskussion stehenden Strecken, an denen die Rechte vergeben werden sollen, sind Teile der S 1 Wiener Außenring
Schnellstraße, die A 5 Weinviertel Autobahn und die S 2 Wiener Nordrand Schnellstraße, aber auch die
Verlängerung der A 22 Donauufer Autobahn. Der Umfang des geplanten Streckennetzes wird noch in den nächsten
6 Wochen feststehen. Zusätzlich wird eine Kostenbeteiligung bzw. Förderung durch die EU, aber auch an
eine Weiterführung des Projektes in den Nachbarstaaten geprüft.
Die Ausschreibung soll im Rahmen eines EU-weiten, transparenten und offenen Vergabeverfahrens unter Beiziehung
anerkannter Experten erfolgen.
In der ASFINAG werden auf Vorstandsebene der Finanzvorstand, Mag. Christian Trattner und als Leiter des Projektteams
DI Christian Nagl zuständig sein.
Mag. Christian Trattner: "Noch im Herbst dieses Jahres soll die Bewerbungsphase bzw. die Interessentensuche
gestartet werden. Bis zum Jahresende sollte dann auch bereits eine fertige Ausschreibung vorliegen. Damit sollte
gewährleistet sein, dass wir Ende 2005 einen Bestbieter zur Vergabe der Konzession ermittelt haben!"
Die wichtigsten Vorteile, die sich die ASFINAG aus dem angestrebten PPP-Modell erwartet, sind der Aufbau von alternativen
Wettbewerbsstrukturen zur Errichtung von Autobahnen und Schnellstraßen und dadurch eine Optimierung der Kostensituation
für die ASFINAG.
Zusätzlich ist ein positiver Input für die ASFINAG im Bereich der ASFINAG- Kernaufgaben "Bau"
und "Betrieb" durch die Integration von privaten Partnern und deren Know-how zu erwarten. Die Straßenbenutzer
erhalten durch diese neue Variante die Chance, auf bessere und kostengünstigere Autobahnen und Schnellstraßen. |