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Hannes Miller hat als ältester Abgeordneter des Landtags zur konstituierenden
Landtagssitzung einberufen
Salzburg (lk) - Der an Jahren älteste Abgeordnete des Salzburger Landtages nach dem Wahlergebnis
vom 7. März, Oberschulrat Hannes Miller, Volksschuldirektor i.R., hat am Dienstag (13. 04.)
die zum Salzburger Landtag neu gewählten Abgeordneten zur ersten Sitzung des Landtages der 13. Gesetzgebungsperiode
(2004 bis 2009) für Mittwoch, 28. April 2004, 10.00 Uhr, in den Chiemseehof durch die Landtagskanzlei einberufen.
Damit ist der nach der Landesverfassung und nach dem Geschäftsordnungsgesetz vorgesehene Fristenlauf zur Einberufung
der konstituierenden Sitzung gewahrt. Gemäß Art 15 Abs 2 des Landesverfassungsgesetzes 1999 in Verbindung
mit § 6 der Landtags-Geschäftsordnung ist der Salzburger Landtag binnen acht Wochen nach der Wahl zur
ersten (konstituierenden) Sitzung einzuberufen. Außerdem sind die Mitglieder des Landtages spätestens
zwei Wochen vor einem Sitzungstermin zu einer Sitzung schriftlich einzuladen.
Die Einladung der insgesamt 36 Abgeordneten erfolgte aufgrund der Kundmachung der Beschlüsse der Landeswahlbehörde
vom 13. April. Die Tagesordnung für die erste (konstituierende) Sitzung des Landtages wird eine Woche vor
der Haussitzung und abhängig vom Ergebnis der weiteren Parteienverhandlungen vorliegen. Fest steht jetzt bereits,
dass am 28. April um 8.30 Uhr in der Michaelskirche, Residenzplatz 8, vor der Landtagssitzung ein ökumenischer
Gottesdienst stattfinden wird.
Besondere Aufgaben in der ersten Sitzung
In der konstituierenden Sitzung des Landtages ist Folgendes durchzuführen:
- Angelobung der Abgeordneten
- Berufung von den an Jahren jüngsten und verschiedenen Parteien angehörenden Abgeordneten als Schriftführer
durch den Landtagspräsidenten.
- Wahl und Angelobung (durch den Altersvorsitzenden) des Landtagspräsidenten
- Wahl der beiden Präsidenten-Stellvertreter (gemeinsam und gemäß dem Verhältniswahlrecht)
- Wahl von drei Ordnern aus den Reihen der Abgeordneten
- Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder des Bundesrates (je zwei SPÖ und ÖVP)
- Wahl der Mitglieder der Landesregierung
- Angelobung der Mitglieder der Landesregierung auf die Landesverfassung durch den Landtagspräsidenten
- Weiters werden die Abgabe der Regierungserklärung sowie die Stellungnahmen der Landtagsparteien erwartet.
Musikalisch wird die konstituierende Sitzung durch das Salzburg Mozart Ensemble (Solisten des Mozarteum-Orchesters
Salzburg) und durch einen Auswahlchor der 4. Klassen der Musikhauptschule Maxglan II gestaltet. Dabei kommen Werke
von Michael Haydn, Wolfgang Amadeus Mozart, Hugo Wolf sowie das Lied „What a wonderful world“ von Louis Armstrong
zur Aufführung.
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