Schüssel: Durch Erweiterung wird Europa zum Friedenskontinent  

erstellt am
28. 04. 04

Wien (bpd) - „Das entscheidende und historisch wichtige Datum dieser Woche ist der 1. Mai. Mit der Wiedereinvereinigung Europas schließt sich ausgehend vom Jahr 1945 bis zu diesem Jahr ein Bogen: 1945 entstand Österreich aus Schutt und Asche neu, 1955 haben wir unsere Freiheit und Souveränität wiedererlangt, 1989 ist der Eiserne Vorhang gefallen, 1994 haben die Österreicher mit einer 2/3 Mehrheit dem EU-Beitritt Österreichs zugestimmt und 2004 werden zehn Staaten neue EU-Mitglieder. Damit wird Europa zu einem Friedenskontinent. Die Beitrittsverträge sind echte Freundschaftsverträge“, betonte Bundeskanzler Wolfgang Schüssel nach dem Ministerrat am Dienstag (27. 04.). Der Bundeskanzler wies auf die zahlreichen Veranstaltungen rund um die EU-Erweiterung hin. So werde er am 30. April im Dreiländereck mit dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi und dem slowenischen Ministerpräsidenten Anton Rop zusammentreffen. Ebenso wird der Bundeskanzler an Erweiterungsfeiern in Bratislava und im ungarischen Sopron teilnehmen. Am Nachmittag des 1. Mai findet in Dublin unter Teilnahme aller europäischen Staats- und Regierungschefs ein Festakt statt.

Als künftige Arbeitstermine im Ausland nannte der Bundeskanzler Besuche in Rumänien am 3. Mai und Malta am 7. Mai.

Bundeskanzler Schüssel bedauerte ausdrücklich das negative Ergebnis des zypriotischen Referendums. „Wir haben sehr gehofft, dass ein positives Referendum durch den EU-Beitritt des griechisch-zypriotischen Teils erleichtert wird. Das Ergebnis ist enttäuschend. Ein Scheitern muss jedoch in einer Demokratie einkalkuliert werden. Wir haben bewusst den Beitritt Zyperns nicht mit der Lösung dieses Problems verknüpft. Aber es wäre sehr gut gewesen, wenn die gesamte Insel der EU beitreten hätte können“, so der Bundeskanzler. Wichtig sei nun das Fortführen der Verhandlungen ohne Zeitdruck, um doch noch eine Lösung zu ermöglichen, so Schüssel.
     
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