Wien (bpd) - „Das entscheidende und historisch wichtige Datum dieser Woche
ist der 1. Mai. Mit der Wiedereinvereinigung Europas schließt sich ausgehend vom Jahr 1945 bis zu diesem
Jahr ein Bogen: 1945 entstand Österreich aus Schutt und Asche neu, 1955 haben wir unsere Freiheit und Souveränität
wiedererlangt, 1989 ist der Eiserne Vorhang gefallen, 1994 haben die Österreicher mit einer 2/3 Mehrheit dem
EU-Beitritt Österreichs zugestimmt und 2004 werden zehn Staaten neue EU-Mitglieder. Damit wird Europa zu einem
Friedenskontinent. Die Beitrittsverträge sind echte Freundschaftsverträge“, betonte Bundeskanzler Wolfgang
Schüssel nach dem Ministerrat am Dienstag (27. 04.). Der Bundeskanzler wies auf
die zahlreichen Veranstaltungen rund um die EU-Erweiterung hin. So werde er am 30. April im Dreiländereck
mit dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi und dem slowenischen Ministerpräsidenten
Anton Rop zusammentreffen. Ebenso wird der Bundeskanzler an Erweiterungsfeiern in Bratislava und im ungarischen
Sopron teilnehmen. Am Nachmittag des 1. Mai findet in Dublin unter Teilnahme aller europäischen Staats- und
Regierungschefs ein Festakt statt.
Als künftige Arbeitstermine im Ausland nannte der Bundeskanzler Besuche in Rumänien am 3. Mai und Malta
am 7. Mai.
Bundeskanzler Schüssel bedauerte ausdrücklich das negative Ergebnis des zypriotischen Referendums. „Wir
haben sehr gehofft, dass ein positives Referendum durch den EU-Beitritt des griechisch-zypriotischen Teils erleichtert
wird. Das Ergebnis ist enttäuschend. Ein Scheitern muss jedoch in einer Demokratie einkalkuliert werden. Wir
haben bewusst den Beitritt Zyperns nicht mit der Lösung dieses Problems verknüpft. Aber es wäre
sehr gut gewesen, wenn die gesamte Insel der EU beitreten hätte können“, so der Bundeskanzler. Wichtig
sei nun das Fortführen der Verhandlungen ohne Zeitdruck, um doch noch eine Lösung zu ermöglichen,
so Schüssel. |