Semmering: Alle Zeichen stehen für den Bau  

erstellt am
27. 04. 04

VwGH hebt per Urteil den niederösterreichischen Umweltschutzbescheid auf
Graz/Wien (lk) - Aufatmen unter den Befürwortern des Semmering-Tunnel-Projektes – der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hat den Umweltschutzbescheid des Landes Niederösterreich in einem 183 Seiten starken Urteil aufgehoben. Mit dieser besonders für die Steiermark erfreulichen Nachricht wartete Landeshauptmann Waltraud Klasnic in der Pressekonferenz nach der Regierungssitzung am Montag (26. 04.) auf. „Es ist zwar bedauerlich“, so Landeshauptmann Waltraud Klasnic, „dass es zu so langen Verzögerungen bei der Verwirklichung dieses Projektes gekommen ist, nun aber hat die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes eine sichere, rechtsstaatliche Grundlage geschaffen.“

Bekanntlich war der Semmering-Basistunnel bereits im Jahre 1989 zum Bau freigegeben und danach ein Sondierstollen errichtet worden, ein Umweltschutzbescheid des Landes Niederösterreich brachte dann jedoch im Jahre 2000 einen vorläufigen Baustopp.

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes bestätige, so Landeshauptmann Waltraud Klasnic weiter, die Richtigkeit des seit Jahren mit Beharrlichkeit und Konsequenz beschrittenen Weges. Die neue Südbahn mit dem Semmering-Basistunnel als Herzstück habe gerade angesichts der EU-Erweiterung für ganz Österreich Priorität.

Für den Bauträger, die staatliche Bahnbaugesellschaft HL-AG stellt der 22,7 Kilometer lange Semmering-Basistunnel ein wesentliches Projekt zur Erneuerung und zur durchgehenden Leistungsverbesserung der Südbahn dar. Waltraud Klasnic: „Als Landeshauptmann werde ich nun sofort Gespräche mit dem Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie, Vizekanzler Hubert Gorbach aufnehmen, der sich in den letzten Monaten mehrfach zu diesem wichtigen Projekt bekannt und zur Sicherstellung der Realisierung beigetragen hat. Auch mit der HL-AG werden Gespräche geführt, damit die Planungen und Umsetzungen rasch vorangetrieben werden können.“
     
zurück