Wien (nvm) - "Der Schwerverkehr hat auf den Bundes- und Landesstraßen in besiedelten Gebieten
nichts verloren, außer es handelt sich um die notwendige Nahversorgung. Um die Bevölkerung zu schützen
gilt es, den Ausweichverkehr zu verhindern. Die Länder Niederösterreich und Tirol sind mit Fahrverboten
bereits aktiv geworden", sagte VK Infrastrukturminister Hubert Gorbach am Samstag (08. 05.).
Er habe sich als Verkehrsminister bereits deutlich dafür ausgesprochen, die LKW-Maut auch auf die Ausweichrouten
zu erstrecken. Nach bestehendem EU-Recht bestünde die Möglichkeit, so Gorbach, nach Rücksprache
mit der Kommission auf bestimmten Strecken des niederrrangigen Straßennetzes aus Sicherheitsgründen
eine LKW-Maut einzuheben.
"Ich werde mich außerdem in Brüssel im Zuge der Verhandlungen zur neuen EU-Mautrichtlinie dafür
einsetzen, dass es die Möglichkeit zur LKW-Mauteinhebung nach regionalen Bedürfnissen auch im niederrangigen
Straßennetz gibt", erklärte der Verkehrsminister. Vorerst gelte es, in Österreich die genauen
Ausweichstrecken zu definieren und entsprechende Sicherheitsgründe für die Ausweitung der LKW-Maut anzuführen.
Noch im Mai werde er mit den Landesverkehrsreferenten alle angesprochenen Möglichkeiten diskutieren, sagte
Gorbach. Zu diesem Zeitpunkt sollten bereits erste verlässliche Zahlen der Länder und der ASFINAG über
die Verkehrsverlagerungen vorliegen. "Wir werden gemeinsam überprüfen, welche Maßnahme für
welche Ausweichstrecke am geeignetsten ist", schloss Gorbach. |