ÖJ-Österreich-Woche 04.05.-10.05.2004

<A HREF="http://www.oe-journal.at/index.html" target="_blank">Ihr Browser zeigt »Iframes« nicht an. Hier geht´s zur »Österreich Journal«-Startseite</A> 

Nahost-Quartett: Ferrero-Waldner begrüßt Erklärung
erstellt am
06. 05. 04

»Endgültige Vereinbarungen bedürfen der Zustimmung beider Konfliktpartner«
Wien (bmaa) - Außenministerin Benita Ferrero-Waldner begrüßte am Mittwoch (05. 05.) im Vorfeld des heute Abend in Dublin beginnenden Außenministertreffens der Euro-Mediterranen Partnerschaft (Euromed) die jüngste Erklärung des Nahost-Quartetts. "Das Treffen des Nahost-Quartetts in New York zeigt unsere geschlossene Haltung in der EU betreffend die weitere Vorgangsweise im Nahen Osten. Insbesondere ist es wichtig, dass sich das Quartett zur Notwendigkeit der Durchführung der Roadmap bekannt hat, die schon Ende letzten Jahres vom VN-Sicherheitsrat als Weg zu einem Nahost-Frieden bestätigt worden war. Die Einhaltung der Roadmap gilt auch für einen allfälligen israelischen Abzug aus dem Gazastreifen, wie dies von der israelischen Regierung beabsichtigt ist", sagte Ferrero-Waldner.

"Dieser Plan markiert auch in meinen Augen eine seltene Chance für die Suche nach Frieden im Nahen Osten. Endgültige Vereinbarungen bedürfen meiner Auffassung nach aber auf jeden Fall der Zustimmung beider Konfliktpartner. Israel muss seine weiteren Schritte daher unbedingt im Einklang mit der Roadmap vollziehen", sagte die Außenministerin und nannte konkret folgende Punkte: Geräumtes Land muss schnellstens und ordnungsgemäß der palästinensischen Autonomiebehörde übertragen werden, gleichzeitig muss es - so wie vom Quartett gefordert - zu wirksamen Maßnahmen der palästinensischen Führung kommen, um Anschläge von Extremisten gegen Israel besser verhindern zu können.

Für Ferrero-Waldner sind durch das jüngste Treffen des Quartetts wichtige Aspekte der EU-Nahostpolitik wieder in den Vordergrund gerückt worden, die auch den Grundsätzen der österreichischen Nahostpolitik entsprechen. "Für uns ist die Roadmap weiterhin der richtige Weg für eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten. Die Mitglieder des Quartetts haben diesen Plan übernommen. Und es gibt keine andere Lösung des Konflikts", so Ferrero-Waldner.

zurück

<A HREF="http://www.oe-journal.at/!1footer.htm" target="_blank">Ihr Browser zeigt »Iframes« nicht an. Hier geht´s zur aktuellsten Information!</A>

<BR> <A HREF="http://www.oe-journal.at/index.html" target="_blank"><SPAN CLASS="nr_link_plain">Ihr Browser zeigt »Iframes« nicht an. <U>Hier</U> geht´s zur <B><FONT COLOR="#006600">»Österreich Journal«</FONT></B>-Startseite</SPAN></A></P> <P ALIGN="CENTER">
Nahost-Quartett: Ferrero-Waldner begrüßt Erklärung		erstellt am 06. 05. 04
»Endgültige Vereinbarungen bedürfen der Zustimmung beider Konfliktpartner« Wien (bmaa) - Außenministerin Benita Ferrero-Waldner begrüßte am Mittwoch (05. 05.) im Vorfeld des heute Abend in Dublin beginnenden Außenministertreffens der Euro-Mediterranen Partnerschaft (Euromed) die jüngste Erklärung des Nahost-Quartetts. "Das Treffen des Nahost-Quartetts in New York zeigt unsere geschlossene Haltung in der EU betreffend die weitere Vorgangsweise im Nahen Osten. Insbesondere ist es wichtig, dass sich das Quartett zur Notwendigkeit der Durchführung der Roadmap bekannt hat, die schon Ende letzten Jahres vom VN-Sicherheitsrat als Weg zu einem Nahost-Frieden bestätigt worden war. Die Einhaltung der Roadmap gilt auch für einen allfälligen israelischen Abzug aus dem Gazastreifen, wie dies von der israelischen Regierung beabsichtigt ist", sagte Ferrero-Waldner. "Dieser Plan markiert auch in meinen Augen eine seltene Chance für die Suche nach Frieden im Nahen Osten. Endgültige Vereinbarungen bedürfen meiner Auffassung nach aber auf jeden Fall der Zustimmung beider Konfliktpartner. Israel muss seine weiteren Schritte daher unbedingt im Einklang mit der Roadmap vollziehen", sagte die Außenministerin und nannte konkret folgende Punkte: Geräumtes Land muss schnellstens und ordnungsgemäß der palästinensischen Autonomiebehörde übertragen werden, gleichzeitig muss es - so wie vom Quartett gefordert - zu wirksamen Maßnahmen der palästinensischen Führung kommen, um Anschläge von Extremisten gegen Israel besser verhindern zu können. Für Ferrero-Waldner sind durch das jüngste Treffen des Quartetts wichtige Aspekte der EU-Nahostpolitik wieder in den Vordergrund gerückt worden, die auch den Grundsätzen der österreichischen Nahostpolitik entsprechen. "Für uns ist die Roadmap weiterhin der richtige Weg für eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten. Die Mitglieder des Quartetts haben diesen Plan übernommen. Und es gibt keine andere Lösung des Konflikts", so Ferrero-Waldner.

zurück