Bundesweite Absage an Schwarz-Blau - »Keine Momentaufnahme«
Wien (sk) - Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos sind die "sensationellen
Zugewinne" der sozialdemokratischen GewerkschafterInnen in Wien und Niederösterreich bei den AK-Wahlen
eine "weitere klare Bestätigung für die Politik der Sozialdemokratie als glaubwürdige und starke
Vertretung der ArbeitnehmerInnen in diesem Land". Der bundesweite Trend - Zugewinne der FSG auf bereits sehr
hohem Niveau in allen Bundesländern - sei unübersehbar: "Die Sozialdemokraten sind auf dem richtigen
Weg, die Regierung bekommt für ihre arbeitnehmerfeindliche und unsoziale Politik in ganz Österreich die
Rechnung präsentiert." Der Mythos, den sich die FPÖ als Vertreter des "kleinen Mannes"
selbst zuschreiben wollte, ist mit dem nunmehrigen Wahlergebnis endgültig zerstört: "Die FPÖ
vertritt genauso wenig wie die ÖVP die Interessen der arbeitenden Bevölkerung".
Darabos sieht im deutlichen Sieg der Sozialdemokratischen Gewerkschafter keine Momentaufnahme, sondern einen "klaren
bundesweiten Trend" - schließlich hätten die AK-Wahlen fünf Monate lang gedauert. Seit einem
Jahr gewinne die Sozialdemokratie alle Wahlen, sagte Darabos, der sich auch für die kommenden EU-Wahlen sehr
zuversichtlich zeigte: "Wir werden das große Vertrauen der Bevölkerung in die Sozialdemokratie
ernst nehmen und unseren Weg konsequent fortsetzen." Mit diesem Schwung und Elan aus sämtlichen Wahlsiegen
werde es auch gelingen, bei den EU-Wahlen - und auch den nächsten Nationalratswahlen - klare Nummer eins zu
werden, sagte Darabos.
Dass die FSG-Fraktionen in Wien und Niederösterreich mit einem Vertrauen über der Zwei-Drittel-Mehrheit
ausgestattet wurden, sei Beweis dafür, dass der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, für die Ausbildung
junger Menschen, für einen sozialen Ausgleich und für einen fairen Umgang mit den Pensionisten von den
ÖsterreicherInnen als enorm wichtig eingestuft wird. "Der arbeitnehmerfeindlichen Politik der Regierung
wurde hingegen wieder einmal ein bitterer Denkzettel erteilt", sagte Darabos. Die Regierung spalte mit ihrer
sozial ungerechten Politik die Generationen und die gesellschaftlichen Gruppen, was immer mehr Menschen mit Sorge
erfülle. "Wer beinhart bei den Pensionisten abkassiert, rein gar nichts gegen die Arbeitslosigkeit unternimmt,
mit einer Steuerreform wieder nur die Großunternehmer entlastet, bekommt die Rechnung präsentiert." |