BM Pröll: Wasser ist unser »Schatz der Zukunft«		erstellt am 14. 05. 04
Umweltminister Pröll eröffnet die Salzburger Wassertage 2004 Salzburg (bmlfuw) - Mit dem „Jahr des Wassers 2003“ wurde in Österreich ein neues Wasserbewusstsein geschaffen. Die Salzburger Wassertage, die vom 13. bis 15. Mai stattfinden, sind dazu eine sinnvolle Folgeveranstaltung. Was schon im „Jahr des Wassers“ besonders wichtig war und was hier auch bei den Salzburger Wassertagen im Zentrum steht, ist der umfassende Ansatz zum Thema Wasser. So geht es darum, mit philosophischen, mythischen bis hin zu gesundheitsrelevanten und wirtschaftlichen Bezügen die breite Themenpalette von Wasser aufzuzeigen. Gerade im Lichte der jüngsten Erweiterung der EU um 10 neue Mitglieder geht es jedoch auch um Zukunftsaspekte. „Wir müssen das „Wasser-Kompetenzzentrum in Europa“ werden und zu einer „Schatzkammer der Ideen“. Nützen wir hier die Chancen, denn unser Wasser ist unsere Zukunft“, stellte Umweltminister Josef Pröll in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Generaldirektor Dr. Christian Heu von der Großglockner Hochalpenstraßen AG fest. Das von der UNO ausgerufene „Jahr des Wassers 2003“ wurde speziell in Österreich zu einer umfassenden Bewusstseinsbildung und einem intensiven Dialog mit der Bevölkerung genutzt und unsere „WasserZukunft“ diskutiert. Was der Bevölkerung inhaltlich am wichtigsten ist, ist die Sicherung der Wasserversorgung und –qualität. Das sehen 96 % als „sehr wichtig“ an. Als weiteres wichtiges Thema sieht die Bevölkerung die Erhaltung von Grundwasser als Trinkwasser und den Schutz der Gewässer insgesamt an. Um die Verbesserung der Trinkwasserqualität sind die österreichischen Gemeinden am meisten bemüht, das meinen 81 % der Bevölkerung. Mit der „Rot-weiß-roten Wassercharta“ und ihren 10 Punkten zu einem nachhaltigen Schutz unserer Wasserressourcen sind wichtige Orientierungspunkte für die zukünftige Wasserpolitik Österreichs mit breiter Unterstützung in der Bevölkerung und von der Politik festgelegt worden. Österreich ist die Wasser-Schatzkammer Europas Österreich kann sich zu Recht als die Wasser-Schatzkammer Europas bezeichnen. Die Bevölkerung wird zu 99 % mit Quell- und Grundwasser versorgt, das ist eine weltweit einzigartige Situation. 86 % der Bevölkerung sind an öffentliche Abwasserreinigungsanlagen angeschlossen. Wie erfolgreich Österreich hier auch in der Umsetzung von EU-Vorgaben ist, beweist ein jüngst von der EU-Kommission vorgelegter Bericht. 2001 wiesen 87 % der Fließgewässer mindestens Güteklasse II oder besser auf, 1998 waren dies nur 81 %. Alle Seen haben Badewasserqualität, ein wichtiger Faktor für den Tourismusstandort Österreich. Aktuelle Herausforderungen für die Wasserwirtschaft ergeben sich aus der „EU-Wasserrahmenrichtlinie“ und deren Umsetzung in Österreich. Die entsprechende Wasserrechtsgesetz-Novelle wurde im Juli 2003 im Parlament beschlossen und ist am 22.12. 2003 in Kraft getreten. Damit ist Österreich unter den ersten Mitgliedsstaaten, denen zeitgerecht und inhaltlich anerkannt die Umsetzung gelungen ist. Die Arbeiten zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie laufen zügig. So hat das Lebensministerium Ende April 2004 eine erste Bestandanalyse zur Situation der Gewässer in Österreich vorgelegt und öffentlich präsentiert. Beim Grundwasser sind wir in der glücklichen Lage, bei allen 128 Grundwasserkörpern bzw. -gruppen einen mengenmäßig guten Zustand nach Brüssel melden zu können. Hinsichtlich des „guten ökologischen Zustandes“ der Gewässer, der bis 2015 erreicht werden soll, sind folgende Eckpunkte vorerst fest zu halten: Bei 17 Prozent der Gewässer können wir bereits jetzt gesichert einen „guten ökologischen Zustand“ ausweisen. Bei weiteren 42 % verfügen wir zum Teil noch nicht über ausreichende Daten, um diesen Status ausweisen zu können, hier werden derzeit die Datenbestände vervollständigt. Bei etwa 41 % der Gewässer besteht das Risiko des Nichterreichens der Ziele. Aber auch hier können nähere Untersuchungen noch zu einer Reduktion führen. Diese vorläufige Einstufung wird derzeit durch Datenmaterial in den Bundesländern präzisiert und in einem zusammenfassenden, abgestimmten Bericht im März 2005 nach Brüssel geschickt werden. Eine Beeinträchtigung der Struktur der Gewässer erfolgt sicherlich u.a. durch die Nutzung der Wasserkraft. Für Umweltminister Josef Pröll ist diese jedoch eine saubere und ökologisch verträgliche Säule der Energiegewinnung. Hier eine tragfähige Lösung sowohl für die Energiegewinnung als auch für die Struktur der Gewässer zu finden, ist, wie das Beispiel Freudenau zeigt, kein „Ding der Unmöglichkeit“, jedoch sicherlich eine große Herausforderung. Zukunftsperspektiven für unser Wasser Wasser zählt zum Kernbereich der Daseinsvorsorge. Deshalb kommt für das Lebensministerium eine Liberalisierung in diesem Bereich weder hinsichtlich Dienstleistung noch hinsichtlich Ressource in Frage. Die Wasserdienstleistungen müssen Kernkompetenz unserer Gemeinden bleiben, als solche aber von ihnen auch wahrgenommen werden. Es soll weiterhin eine volle nationale Verfügungsgewalt über unser Wasser und die Einstimmigkeit auf EU-Ebene gewahrt bleiben: „Es darf und wird keinen Ausverkauf geben, dazu dient unter anderem unser strenges Wasserrechtsgesetz. Unser Wasser bleibt rot-weiß-rot, dazu haben wir uns auch in der Wasser-Charta verpflichtet und das haben wir in der EU durchgesetzt, sagte Pröll, der Angstkampagnen, wie sie jetzt auch im EU-Wahlkampf laufen, strikt ablehnt. Eine starke Wasserwirtschaft in den Regionen ist die beste Sicherheit für die Zukunft. Ziel muss es sein, die Gemeinden und Verbände wirtschaftlich so stark zu machen, dass sich jede Debatte über Ausverkauf etc. erübrigt. Neue Modelle im Sinne einer „Modernisierungsstrategie“ sind daher offensiv aufzugreifen. Um nachhaltig unsere guten Wasserqualitäten abzusichern, muss speziell auch die Jugend für den Umgang mit Wasser sensibilisiert werden. Seit 1. Mai 2004 bietet deshalb das Lebensministerium allen Jugendlichen eine eigene Plattform im Internet, um sich zu informieren, Wasser mit Spiel und Spaß zu erleben und untereinander zu kommunizieren. „Unser Potenzial für die Zukunft liegt in unserer Jugend. Deshalb ist es mir wichtig, ein umfassendes Verständnis, Bewusstsein und Wissen zum Thema Wasser in jener Generation zu erzeugen, die als nächste die Zukunft des Wassers in Österreich bestimmen und formen wird – die Generation unserer Jugendlichen. Deshalb mein Angebot: http://www.generationblue.at“, so Pröll. Die EU-Erweiterung muss ebenfalls offensiv genutzt werden. Das Investitionsvolumen wird in den 10 neuen Mitgliedsländern im Umweltbereich in den nächsten Jahren auf 80 bis 110 Mrd. € geschätzt; das sind 750 bis 1040 € pro Einwohner/in in diesen Staaten, die für Abwasserreinigung, Luftreinhaltung etc. benötigt werden. Hier muss es gelingen, das weltweit anerkannte und geschätzte österreichische Wasser-Know-how zu vermarkten und damit Arbeitsplätze im Umwelttechnikbereich zu schaffen und zu sichern. „Wir müssen das „Wasser-Kompetenzzentrum in Europa“ werden und zu einer „Schatzkammer der Ideen“. Nützen wir hier die Chancen, denn unser Wasser ist unsere Zukunft“, stellte Umweltminister Pröll abschließend fest.
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