LH Sausgruber: Deutlich Impulse für kommunale Infrastrukturen
Bregenz (vlk) - Auf Antrag von Landeshauptmann Herbert Sausgruber hat die Landesregierung
eine weitere Ausschüttung von Strukturförderungsmitteln beschlossen. Dadurch erhalten finanzschwächere
Gemeinden Beiträge von über 686.000 Euro zur Finanzierung wichtiger kummunaler Infrastrukturprojekte.
Landeshauptmann Herbert Sausgruber: "Die Bemühungen des Landes, gemeinsam mit dem Vorarlberger Gemeindeverband
über den Strukturfonds finanzschwachen Gemeinden zu unterstützen, laufen sehr erfolgreich."
Als Beispiele nannte Landeshauptmann Sausgruber: die Errichtung eines Bühnenanbaus beim Mehrzweckgebäude
in der Gemeinde Möggers, den Ankauf eines Tanklöschfahrzeuges in Bürserberg sowie die Errichtung
einer Löschwasserversorgungsanlage in Zwischenwasser und in Stallehr die Errichtung eines Sportplatzes.
Der Strukturfonds wurde von Landeshauptmann Sausgruber gemeinsam mit dem Vorarlberger Gemeindeverband 1997 initiiert,
um finanzschwachen und strukturbedürftigen Gemeinden zu helfen. Gemeinden bis 1.300 Einwohner erhalten generell
20 Prozent; Gemeinden von 1.301 bis 3.000 Einwohner 15 Prozent; Gemeinden von 3.001 bis 5.000 Einwohner zehn Prozent
an Förderung. Die Strukturförderung je Projekt ist mit maximal 200.000 Euro begrenzt.
Sonderregelung für gemeinsam finanzierte Projekte
Gemäß den seit April 2004 verbesserten Richtlininen, erhalten Gemeinden mit bis zu 5.000 Einwohnern
eine fünfprozentige Sonderförderung für solche Infrastrukturprojekte, die von drei oder mehr Gemeinden
errichtet und finanziert werden. Die Obergrenze für die Strukturförderung je Projekt liegt bei gemeinsamer
Finanzierung auf 250.000 Euro (statt 200.000 Euro). Wie der Landeshauptmann betont, ist es gerade für Kleingemeinden
aus wirtschaftlichen und praktischen Gründen von Vorteil, "wenn sie für bestimmte Vorhaben wie die
Errichtung von Mehrzweckgebäuden, Kultursälen oder Sportanlagen ihre Kräfte bündeln."
470 Projekte mit Gesamtvolumen von 181,4 Millionen Euro
Wie die Vorarlberger Gemeinden vom Strukturfonds profitieren, verdeutlicht Landeshauptmann Sausgruber mit Zahlen:
Bisher erhielten 470 Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund 181,4 Millionen Euro eine Förderungszusage.
Die Summe der zugesagten Strukturmittel beläuft sich auf rund 14,9 Millionen Euro, davon sind etwa 12,5 Millionen
Euro bereits ausbezahlt. |