BM Pröll: Solidarität zum Schutz der Donau		erstellt am 02. 06. 04
10 Jahre Donauschutzübereinkommen – Umweltminister Pröll zieht Bilanz Wien (bmlfuw) - Vor nunmehr 10 Jahren - am 29. Juni 1994 – wurde das „Donauschutzübereinkommen“ in Sofia unterzeichnet. Dieses Übereinkommen wurde von 12 Staaten, für Österreich vom damaligen Minister Fischler – unterzeichnet. Heute leben auf der Einzugsgebietsfläche der Donau ca. 81 Mio. Menschen – davon 7,7 Mio. in Österreich – in Summe 18 Staaten. Für das Jahrzehnt des Donauschutzübereinkommens ist in vieler Hinsicht Anlass eine sehr erfreuliche Bilanz zu ziehen. Der „Danube Day“, der am 29. Juni 2004 auf der U6 Brücke „Neue Donau“ gefeiert wird, zeigt eines sehr schön, dass „wir den Menschen ihren Lebensraum Donau näher bringen wollen und sie auffordern, mit uns gemeinsam den Schutz dieser so bedeutenden Lebensader voranzutreiben“ erläuterte Umweltminister Josef Pröll in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Phil Weller, dem Exekutivsekretär der Internationalen Kommission zum Schutz der Donau (IKSD) und Walter Kling, Generalsekretär der Internationalen Arbeitsgemeinschaft der Wasserwerke im Donaueinzugsgebiet (IAWD). Österreich ist untrennbar mit der Donau verbunden. Darum hat sich Österreich auch seit jeher stark im gesamten Donauraum engagiert. Die Gründe hierfür sind der große Anteil unserer Fläche, die in die Donau entwässert, die herausragende Bedeutung der Donau als Verkehrsweg, als Energiequelle aber auch als Vorfluter für die gereinigten Abwässer. Die Donau entwässert über 96% der Staatsfläche Österreichs, und einer von vier Wassertropfen, der das Schwarze Meer erreicht, stammt von österreichischem Staatsgebiet. Von der gesamten Einzugsgebietsfläche der Donau (801.463 km²) liegt jedoch nur etwa ein Zehntel in Österreich (80.423 km²). Die Wasserkraft der Donau und ihrer Zubringer werden in Österreich maßgeblich genutzt. Der Anteil der Wasserkraft beträgt 67% der gesamten Stromerzeugung Österreichs, damit hat Österreich sowohl in der EU als auch im Donauraum den höchsten Anteil an erneuerbarer Energie. Mit der Erweiterung der EU mit 1. Mai 2004 sind nun 6 der 12 Staaten des Donauschutzübereinkommens, die dessen Vertragsparteien sind, EU-Mitgliedsstaaten (Deutschland, Österreich, Tschechische Republik, Slowakei, Slowenien und Ungarn), und drei weitere Staaten (Bulgarien, Kroatien und Rumänien) verhandeln über ihren Beitritt. Damit wird das Rechtssystem der EU langfristig zum entscheidenden Rechtsrahmen im Donauraum. Bereits jetzt haben sich alle Staaten des Donauschutzübereinkommens – in Umsetzung der Vorgaben der EU Wasserrahmenrichtlinie – zur gemeinsamen Erstellung eines Bewirtschaftungsplanes für die gesamte Donau verpflichtet. Das Donauschutzübereinkommen zielt langfristig auf den Schutz der Wasserqualität, die Erhaltung bzw. Wiederherstellung der Gewässerökosysteme, die naturnahe Gestaltung der Gewässer und darauf die Menschen vor den Gefahren von Hochwasser zu schützen, und dabei aber auch die Nutzung der Gewässer durch die Menschen weiter zu ermöglichen. Die zurückliegenden zehn Jahre sind durch beachtliche Erfolge gekennzeichnet, und dies trotz einer sehr schwierigen Ausgangslage in vielen Anrainerstaaten. Jedenfalls anzuführen sind: Die über die gesamte Donau abgestimmten Erhebungen des Gewässerzustands sowie die Erstellung eines donauweit abgestimmten Alarmplans für unfallbedingte Verschmutzungen. Beides wurde und wird laufend an aktuelle Erfordernisse und Erkenntnisse angepasst und damit weiter verbessert. Die letzte Befahrung der Donau zur Erhebung des Gütezustandes fand von Mitte August bis nach Mitte September 2001 zwischen Neu-Ulm und der Mündung der Donau im Delta statt („Joint Danube Survey“). Die Donau weist daraus abgeleitet im Wesentlichen die Güteklasse II oder II-III auf. Basierend auf diesen Grundlagen wurden die Arbeiten an einer Prioritätenreihung zu sanierender Verschmutzungsquellen begonnen, und diesbezüglich wurde in den letzten Jahren ganz wesentliches erreicht. Das „Aktionsprogramm 2001 – 2005“ der Donauschutzkommission dokumentiert diese Verschmutzungsschwerpunkte. Die Donau verbindet während ihrer Reise von mehr als 2700 km zum Schwarzen Meer eine Vielzahl von Kulturen und Sprachen. 36 km dieser Fließstrecke liegen im Nationalpark Donau-Auen. Große Projekte des Nationalparks wie Gewässervernetzungen, Artenschutzmaßnahmen und Konzepte für Sohlestabilisierung und Uferrückbau sind über die Grenzen hinweg für den gesamten Donauraum und die weiteren Flüsse Europas beispielhaft. Der Nationalpark Donau-Auen und die weiteren großen Donau-Schutzgebiete versuchen gemeinsam, in Europa ein Bewusstsein für das Natur-Erbe Donau zu schaffen. Der „Danube Day“, der heuer erstmals am 29. Juni, am Jahrestag der Unterzeichnung der Donauschutzkonvention, gefeiert wird, soll den Lebensraum Donau den Menschen näher bringen. Umweltminister Josef Pröll dazu „Die Donau soll den Menschen ans Herz wachsen“. In vielen Städten entlang der Donau wird es an diesem Tag Feste geben. In Wien findet der Hauptevent statt, hier wird es ein großes Fest auf der U6 Brücke „Neue Donau“ geben. Von Wasserspaß, über Kulinarisches aus den Donauländern bis zu Wasserinformationen und einer erstmaligen Projektion auf die Donau selbst werden der späte Nachmittag und die Nacht ein Fest für die Donau! Eine eigens eingerichtete Internetseite informiert ausführlich über das Projekt. Insgesamt sind die Arbeiten im Donauschutzübereinkommen zu einem auch international sehr gefragten Vorzeigeprojekt der Zusammenarbeit zwischen Staaten geworden. Umweltschutz und Schutz der Gewässer ist ein gemeinsames Anliegen der Österreicherinnen und Österreicher und über die nationalen Grenzen hinaus auch ein gemeinsames Anliegen aller Donaustaaten. Informationen: http://www.danubeday.org
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