Brüssel (eu-int) - Am Dienstag (01. 06.) trat das Assoziationsabkommen zwischen
der EU und der Arabischen Republik Ägypten in Kraft und eröffnet damit eine neue Ära in ihren Beziehungen.
Nach Ratifizierung durch die beiden Parteien sind alle politischen, wirtschaftlichen und sozialen Aspekte des Abkommens
nunmehr operationell. Die Handelsbestimmungen und benachbarten Regelungen traten bereits am 1. Januar 2004 vorläufig
in Kraft. Das Abkommen wird entscheidend dazu beitragen, die ägyptische Gesetzgebung enger an die Rechtsvorschriften
der EU anzugleichen und ferner wirtschaftliche Reformen voranzutreiben. Außerdem wird der derzeitige politische
Dialog eine neue Dimension mit dem Ziel erhalten, gemeinsame politische Werte zu entwickeln. Dieses Assoziationsabkommen
ist das sechste seiner Art im Mittelmeerraum und ein weiterer Schritt in Richtung der regionalen Freihandelszone,
die im Rahmen des Barcelona-Prozesses bis 2010 entstehen soll.
Chris Patten, EU-Kommissar für Außenbeziehungen, sagte: “Ich bin sehr erfreut, dass wir in unseren Beziehungen
zu Ägypten, das in dieser Region von größter Bedeutung ist, diesen wichtigen Schritt nach vorn
gemacht haben. Dieses Abkommen ist ein weiterer Beweis dafür, dass zwischen Europa und der arabischen Welt
keine tiefe Kluft bestehen muss. Wir haben gemeinsame Werte und Ziele, und ich freue mich darauf, noch enger mit
Ägypten zusammen zu arbeiten, um Frieden und Wohlstand in der Region und über sie hinaus aufzubauen.”
Pascal Lamy, EU-Kommissar für Handel, fügte hinzu: „Mit dem Inkrafttreten des Assoziationsabkommens zwischen
der EU und Ägypten kommen wir der Schaffung einer großen Freihandelszone zwischen Europa und dem Mittelmeer
zum Vorteil von 700 Millionen Menschen einen Schritt näher. Die Öffnung des Handels zwischen allen Mittelmeerländern
und der EU verfügt über das Potenzial, Wachstum und Entwicklung zu fördern. Ich freue mich jetzt
darauf, bei der Durchführung des Abkommens eng mit Ägypten zusammen zu arbeiten.“
Das Assoziationsabkommen zwischen der EU und Ägypten wurde am 25. Juni 2001 unterzeichnet und tritt an die
Stelle des Kooperationsabkommens von 1977. Sein wichtigstes Ziel besteht darin, spätestens bis zum 31. Dezember
2015 eine Freihandelszone zwischen der EU und Ägypten zu schaffen, behandelt jedoch auch die Stärkung
der bilateralen Beziehungen in zahlreichen anderen Bereichen wie Verkehr, Energie, Telekommunikation, Forschung
und Migration.
Das Abkommen soll politische und wirtschaftliche Reformen in Ägypten fördern und eine positive Umgebung
für den Privatsektor schaffen, indem die Abschaffung von Zöllen und die wirtschaftliche Deregulierung
gefördert werden.
Die Umsetzung des Assoziierungsabkommens wird durch finanzielle Zusammenarbeit (Zuschüsse) flankiert.
Im Zeitraum 2005-2006 wird Ägypten 243 Mio. € erhalten, eine der höchsten finanziellen Zuwendungen in
der europäischen Mittelmeerregion.
Nach Inkrafttreten des Abkommens wird die erste Sitzung des Assoziationsrats auf Ministerebene für den 14.
– 15. Juni im Rahmen des Rats Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen in Luxemburg anberaumt. |