Schüssel: »Nächster EU-Lateinamerikagipfel 2006 in Wien«		erstellt am 03. 06. 04
Wien (bpd) - Bundeskanzler Wolfgang Schüssel berichtete im Pressefoyer nach dem Ministerrat über seinen Besuch beim EU-Lateinamerikagipfel, welcher vorige Woche in Guadalajara in Mexiko stattfand. Schüssel: „Dieser Gipfel mit rund 60 Staaten war auch deswegen sehr interessant für uns, weil der nächste EU-Lateinamerikagipfel ein zentraler Höhepunkt der österreichischen EU-Präsidentschaft im Jahr 2006 sein wird. Wir werden am 12. und 13. Mai 2006 dieses riesige Treffen mit über 1.000 Medienleuten und Delegation aus über 60 Ländern veranstalten. Das ist eine enorme organisatorische Herausforderung. Wir wollen bewusst die Wirtschaft, die Universitäten, die NGOs und die Wissenschaft einbinden. Hauptthemen dieses Gipfels werden die soziale Kohäsion und der Multilateralismus sein. Mexiko wird unser Partner in der Koordination im lateinamerikanischen Raum sein.“ Auf Fragen von Journalisten nahm Bundeskanzler Schüssel auch zur Diskussion über eine neue EU-Verfassung Stellung. Schüssel: „Wir sind mit eine Reihe kleiner und mittlerer Länder sehr gut koordiniert. Wir wollen einen neuen Verfassungsvertrag. Das erweiterte Europa braucht neue Spielregeln, einfachere Institutionen, einfachere Entscheidungsverfahren mit einer neuen Verfassung, die viele österreichische Elemente bereits integriert hat, wie etwa die Sicherung der Daseinsvorsorge, der Einstimmigkeit bei Boden, bei Wasser, bei Energiemittel für jedes Land. Das haben wir durchgesetzt. Auch die Verankerung des Tierschutzes haben wir eingebracht. Offen ist, ob wir die Stabilitätsziele ebenfalls in die Zielformulierung der Europäischen Verfassung einbringen können, was aber wichtig ist, damit wir ein balanciertes Gesamtpaket von Beschäftigung, Wachstum und Preisstabilität haben“ so der Bundeskanzler abschließend.
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