Platter: Parteienübergreifender Konsens bestätigt die Besetzung
der Bundesheer-Reformkommission
Wien (bmlv) - Verteidigungsminister Günther Platter nahm am Samstag (12. 06.)
die abschließende Sitzung der Bundesheer-Reformkommission zum Anlass, sich persönlich bei den Kommissions-Mitgliedern
und insbesondere bei ihrem Vorsitzenden Helmut Zilk für die außerordentliche Leistung zu bedanken.
Platter: "Bei der konstituierenden Sitzung der Bundesheer-Reformkommission im Oktober letzten Jahres habe
ich appelliert, Sicherheitspolitik nicht dem Diktat Parteipolitik zu unterwerfen." Heute könne er, Platter,
feststellen, dass diese Kommission über alle Parteigrenzen hinweg äußerst konstruktiv gearbeitet
habe. "Das bestätigt die Besetzung der Kommission in dieser Form", so der Minister.
"Es wurde ein in Österreich noch nie da gewesener sicherheitspolitischer Dialog geführt, in dem
zivile und militärische Experten gemeinsame Positionen erarbeitet haben", so der Verteidigungsminister.
Platter habe zudem den Eindruck, dass durch diese breit angelegte Reformtätigkeit das sicherheitspolitische
Bewusstsein in der Bevölkerung gestiegen sei. "Das ist sehr wichtig, denn Sicherheits- und Verteidigungspolitik
geht uns alle an."
Am kommenden Montag wird der Bericht der Reformkommission an den Minister übergeben. Platter dazu: "Ich
werde sorgsam mit den Empfehlungen umgehen und garantiere heute schon, dass ich nach einer Phase der politischen
Bewertung die Reform konsequent umsetzen werde."
Als Dank überreichte Platter dem Vorsitzenden Helmut Zilk einen Offizierssäbel des österreichischen
Bundesheeres. |