St. Pölten (nöwpd) - In Zeiten unter Geldmangel leidender öffentlicher Haushalte gewinnen
gemischte Finanzierungen wichtiger Investitionsvorhaben mit öffentlichen und privaten Mitteln - die public
private partnership (PPP) - immer mehr an Bedeutung. Die diesbezüglich schon bei der Errichtung des neuen
Regierungsviertels in St. Pölten maßgebend engagierte NÖ Hypobank will diese Idee jetzt auch in
die Gemeinden tragen, erklärte der für PPP zuständige Abteilungsleiter Heinz Hofstätter bei
einer Expertentagung, zu der sein Institut Gemeindevertreter und Abgeordnete ins Festspielhaus St. Pölten
eingeladen hatte.
Ein gutes PPP-Projekt sei ein volkswirtschaftlicher Gewinn, meinte Hofstätter. Steigert man das Infrastrukturkapital
um ein Prozent, so sinken die privaten Produktionskosten um 0,2 Prozent, berichtete er aus einer wissenschaftlichen
Untersuchung. Für eine Gemeinde etwa biete sich die Gründung einer Immobiliengesellschaft an, in der
sie die Mehrheit hat, in die sie alle ihre Liegenschaften einbringt, dafür bares Geld bekommt und sie zur
Fortsetzung der bisherigen Verwendung zurückmietet.
Laut Franz Vetter, Abteilungsleiter in der Europäischen Investitionsbank, sind die Bau- und Betriebskosten
bei PPP-Finanzierungen im Durchschnitt um 20 Prozent niedriger als bei der klassischen Finanzierung. Im Hinblick
auf die Finanzierung im Bereich der Verkehrsinfrastruktur, meinte er, es stehe fest, daß im Umfeld der Autobahnen
Wirtschaft, Arbeitsplätze und Einkommen wachsen.
Ewald Nowotny, Professor der WU Wien und langjähriger Direktor der Europäischen Investitionsbank, betonte,
für den Erfolg letztlich entscheidend seien die Transaktionskosten und bei für 20/30 Jahre angelegten
Projekten der erst nach einiger Zeit auftretende Ersatz- und Renovierungsbedarf. Hier sei eine Standardisierung
gefragt, weshalb man Grundstandards entwickeln müsse. In Österreich hält er Transport- und Krankenhausprojekte
für PPP-modellgeeignet. Maastricht-Voraussetzung sei, daß jemand das Baurisiko und irgendeine Form eines
Betriebsrisikos trägt. (mü) |