Europa den Menschen näher bringen		erstellt am 15. 06. 04
Burgstaller: Niedrige Wahlbeteiligung muss alle politischen Kräfte zum Nachdenken veranlassen Salzburg (lk) - „Die erschreckend niedrige Wahlbeteiligung bei der EU-Wahl muss alle politischen Kräfte zum Nachdenken veranlassen", erklärte Salzburgs Landeshauptfrau Mag. Gabi Burgstaller am Montag (14. 06.) einen Tag nach der Wahl zum Europaparlament. In Salzburg haben bei der Europawahl nur 38 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, bei der Europawahl vor fünf Jahren lag die Wahlbeteiligung immerhin noch knapp über 42 Prozent. „Europa-politischen Anliegen wurde in der Wahlauseinandersetzung ein zu geringer Stellenwert eingeräumt. Europa-Politik muss künftig jedoch auch abseits eines EU-Wahlkampfs den Menschen näher gebracht werden", so Burgstaller. Die Politik habe die Pflicht, ihren Wählerinnen und Wählern zu erklären, wie stark sich Entscheidungen auf der europäischen Ebene tagtäglich für sie auswirken, sei es nun in der Frage der drohenden weiteren Liberalisierung von bisher noch kommunalen oder regionalen Dienstleistungen, wie etwa dem öffentlichen Personennahverkehr, oder noch spürbarer in der Transitproblematik, steht für Salzburgs Landeshauptfrau fest. Zum Beispiel Transit erklärte Gesundheitsreferentin Burgstaller: „Entlang der Transitrouten werden sogar europäische Gesundheitsgrenzwerte überschritten, und die Emissionen schädigen nachweislich gerade Alte, Kranke und Kinder massiv in ihrer Gesundheit. Hier spüren die Bürgerinnen und Bürger hautnah, wie wichtig Europapolitik ist, und wie stark sie von der Europapolitik direkt betroffen sind“, so Burgstaller abschließend.“
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