Bozen (lpa) - Die Arbeitsgemeinschaft Alpenländer Arge-Alp will auch in der gegenwärtigen Phase
einer starken europäischen Integration eine eigenständige Rolle in der grenzüber- schreitenden Arbeit
spielen. Dies haben am am Freitag (25. 06.) die Regierungschefs bzw. deren Vertreter
bei der 35. Konferenz der Arge-Alp-Mitgliedsländer in Alpbach im Tiroler Unterland übereinstimmend betont.
Zahlreiche Anregungen für die künftige Arbeit steuerten aus Südtiroler Sicht Landeshauptmann Luis
Durnwalder und Landesrat Werner Frick bei.
Begrüßt haben die Vertreter der Länder, Regionen und Kantone heute zu Beginn der Konferenz in Alpbach
den neuen EU-Verfassungsvertrag, der - so betonte Landeshauptmann Herwig van Staa als Vorsitzender der heutigen
Konferenz - mehr regionen- und länderfreundliche Bestimmungen als ursprünglich erwartet enthalte. Landeshauptmann
Luis Durnwalder stellte mit Genugtuung fest, dass in der am 17. und 18. Juni 2004 verabschiedeten Verfassung auch
eine Einbindung des Sprachminderheitenschutzes erreicht werden konnte, womit - so Durnwalder wörtlich - "sicher
auch ein Beitrag zur Friedenssicherung in Europa geleistet wird."
Breiten Raum nahm anschließend die Diskussion über die Erklärung zur Europäischen Verkehrspolitik
ein, in der mit Nachdruck eine Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene gefordert wird und in diesem
Zusammenhang ausdrücklich auf die Notwendigkeit des Baues des Brennerbasistunnels samt nördlicher und
südlicher Zulaufstrecke verwiesen wird. Dass dieses Vorhaben von allen zehn Arge-Alp-Mitgliedsländern
als vordringliches Vorhaben anerkannt wird, sei erfreulich - so betonte Landeshauptmann Durnwalder - ebenso wie
die Tatsache, dass diesbezüglich endlich konkrete Fortschritte und zwischenstaatliche Abkommen zur Planung
und Finanzierung festzustellen seien. Erfreulich seien weiters die erfolgreichen Anstrengungen für den Lärmschutz
und die bereits eingerichteten privaten Schwertransportmöglichkeiten auf der Schiene. Gleichzeitig forderte
auch Landeshauptmann Durnwalder einen höheren EU-Finanzbeitrag für den Bau des Brennerbasistunnels sowie
"dirigistische Massnahmen" und auf EU-Ebene zu vereinbarende rechtliche Rahmenbedingungen als Garantie
für die Verlagerung des Schwerverkehrs auf die neue Bahn bereits im Vorfeld.
Gutgeheißen wurden bei der heutigen Konferenz weiters zwei Resolutionen (zur künftigen Orientierung
der EU-Regionalpolitik und zu Aufrechterhaltung der öffentlichen Daseinsvorsorge) sowie die Tätigkeitsberichte
und Vorhaben der vier Kommissionen. Die Zustimmung für weitere Initiativen erhielt dabei auch die Kommission
Wirtschaft und Arbeit, deren Präsident Werner Frick die Projekte "Alpine Wellness International"
und "Alp Innovativ" als besonders interessant bezeichnete.
Zum Abschluss der Konferenz wurden die fünf Arge-Alp-Preise 2004 verliehen. Mit vier Auszeichnungen stellt
das Land Vorarlberg den Löwenanteil, ein Preisträger kommt aus dem Graubündnerland. Insgesamt 67
Anträge (davon sechs aus Südtirol) sind zum Thema "architektur - formen - gestalten" eingereicht
worden und von einer hochrangigen Jury ausgewertet worden. Mit dem Ende des zweijährigen Vorsitzes durch das
Bundesland Tirol hat nunmehr die Nachbarprovinz Trentino die Präsidentschaft inne. Landeshauptmann Lorenzo
Dellai betonte heute, dass er sich für Kontinuität stark machen werde. Die Arge-Alp werde ihre Vorreiter-
und Schrittmacherrolle in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit weiterhin ausüben, gleichzeitig aber
sich u. a. Gedanken über die "alpine Gesellschaft" zu machen haben. An der heutigen Konferenz im
"Congress Centrum Alpbach" haben auch zahlreiche Vertreter anderer grenzüberschreitenden Arbeitsgemeinschaften
teilgenommen. Alt-Landesrat Bruno Hosp vertrat dabei die VRE, die Versammlung der Regionen Europas. |