Kukacka: Summerauerbahn durch PPP-Finanzierung 10 Jahre früher fertig, als im Generalsverkehrsplan
vorgesehen!
Linz (svt) - „Die Realisierung wichtiger Infrastrukturprojekte über PPP-Finanzierung wird in
Zukunft stärker an Bedeutung gewinnen. Insbesondere in Hinblick auf erweiterungsrelevante Ausbauprojekte,
bei denen der Faktor Zeit eine sehr große Rolle spielt, ist das ein mehr als schlagkräftiges Argument.
Nach derzeitigem Planungsstand soll die Summerauerbahn als PPP-Projekt rund zehn Jahre früher fertig sein,
als im Generalsverkehrsplan vorgesehen“, erklärte Verkehrsstaatssekretär Mag. Helmut Kukacka am Donnerstag
(24. 06.) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem oberösterreichischen Raiffeisengeneraldirektor
Dr. Ludwig Scharinger und SCHIG- Geschäftsführer Dr. Helmut Falschlehner. Durch die Realisierung
bis 2012 ergebe sich ein deutlicher Zeitgewinn, im Generalsverkehrsplan sei man von einer ursprünglichen Realisierung
bis 2021 ausgegangen. Die Investitionskosten werden rund 945 Millionen Euro betragen.
Der Startschuss für das österreichweit erste PPP-Projekt solle im Frühherbst 2004 mit der Interessentensuche
und Beginn des Wettbewerbs fallen und die Auftragsvergaben bis Ende 2005 abgeschlossen sein, führte der Staatssekretär
aus. Der Baubeginn soll bereits 2006 erfolgen, bis 2012 könnte das Projekt fertiggestellt sein. Ziel des Ausbaues
der Summerauerbahn in einem PPP-Modell, sei die Erhöhung der Durchlassgeschwindigkeit, Fahrplanstabilität
und Pünktlichkeit sowie eine maßgebliche Verkürzung der Fahrzeiten durch weniger Kreuzungsaufenthalte
und eine schnellere Zugfrequenz.
PPP sei selbstverständlich kein Allheilmittel, denn ein verkehrspolitisch fragwürdiges Projekt werde
durch die Einbeziehung Privater keinesfalls besser. „Jedes einzelne Projekt muss einzeln bewertet werden, ob diese
Art der Partnerschaft einen tatsächlichen Zusatznutzen gegenüber einer herkömmlichen Realisierung
bringt“, betonte der Staatssekretär. Im konkreten Fall der Summerauerbahn stehe der verkehrpolitische und
wirtschaftliche Nutzen durch einen rascheren Ausbau jedoch bereits jetzt außer Frage. Vor allem unter Berücksichtigung
der Nahverkehrsüberlegungen der Bundesländer werde die Kapazität und Qualität im Güterverkehr
erhöht, die Attraktivierung der Summerauerbahn werde eine deutliche Verlagerung von Güterverkehr auf
die Schiene bringen. „Allein die VOEST möchte um 60 Prozent mehr Züge, das sind rund 1.800 zusätzliche
Züge pro Jahr, über diese Trasse führen. Auch von MAGNA wurden rund 1.500 Züge zusätzlich
pro Jahr in Aussicht genommen“, erklärte Kukacka. Durch den Einbau innovativer technischer Systeme könnten
darüber hinaus auch die Betriebsführungskosten der ÖBB um mindestens 13 Millionen Euro pro Jahr
gesenkt werden. Damit entstehe durch die Realisierung des PPP-Modells Summerauerbahn „eine Win-Win Situation“ für
die oberösterreichische Wirtschaft aber auch die vielen Pendler in dieser Region.
Selbstverständlich müsse man bei einem PPP-Modell auf eine maastricht-neutrale Ausgestaltung achten,
das heißt, dass neben dem Errichtungsrisiko entweder auch das Auslastungs- und bzw. oder auch das Finanzierungsrisiko
von Privaten übernommen werden müsse. „Ich möchte aber vor allem festhalten, dass aus politischer
Sicht besonders die durchgehende Realisierung dieses Projekts ‚aus einem Guss’ Vorteile bringen kann und soll.
Dadurch soll verhindert werden, dass, wie im Schienenbereich in der Vergangenheit leider oft geschehen, trotz intensiver
Investitionstätigkeit nur geringe Fahrzeitverkürzungen oder betriebliche Effizienzgewinne erkennbar sind,
weil durch „fleckerlteppichartige“ Bauvorhaben über 10 Jahre und mehr, die möglichen Transportgeschwindigkeiten
für den Kunden und Fahrgast nicht erkennbar werden“, betonte Kukacka.
Das Verkehrsministerium habe derzeit mit dem PPP-Modell Summerau- Phyrn/Schober- Spielfeld, dem Brenner Basistunnel
und der Errichtung eines Ostrings (A5, S1, S2) um Wien drei konkrete PPP-Modelle in Ausarbeitung. „Die Bundesregierung
hat beschlossen, für jedes einzelne Projekt einen sogenannten Public Sector Comparator zu bestellen, dass
ist eine unabhängige Stelle die den erbrachten Zusatznutzen im Vergleich zu einer herkömmlichen Realisierung
überprüfen soll. Das PPP-Modell Summerauerbahn soll jedenfalls zu einem Modellprojekt für Österreich
werden“, schloss Kukacka. |