ÖJ-Österreich-Woche 20.07.-26.07.2004

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EP wählt Barroso zum Kommissionspräsidenten
erstellt am
22. 07. 04

Staßburg (eu-int) - Das Europäische Parlament hat der Ernennung von José Manuel Durão Barroso als Kommissionspräsidenten in einer geheimen Abstimmung mit 413 Ja-Stimmen zu 251 Nein-Stimmen zugestimmt. Es gab 44 Enthaltungen und leere sowie 3 ungültige Stimmzettel.

Weiteres Verfahren
Der Präsident des EP wird den Rat nun von dieser Zustimmung unterrichten. Er wird weiterhin den Rat und den neugewählten Kommissionspräsidenten auffordern, im gegenseitigen Einvernehmen die Kandidaten für die einzelnen Ämter der Mitglieder der Kommission zu benennen. Der Rat entscheidet hierbei mit qualifizierter Mehrheit. Der Präsident und die übrigen auf diese Weise benannten Mitglieder der Kommission müssen sich als Kollegium wiederum einem Zustimmungsvotum des EP gemäß Artikel 214 Absatz 2 EGV stellen. Die entsprechende Abstimmung ist im Rahmen der Plenartagung vom 25.-28.10.2004 vorgesehen. Vorher werden die vorgeschlagenen Kandidaten aufgefordert, sich entsprechend ihren in Aussicht genommenen Zuständigkeitsbereichen den zuständigen Ausschüssen vorzustellen (Artikel 99 GO). Diese Anhörungen finden öffentlich statt. Sie sind für die Wochen vom 27.09. bis 01.10.2004 sowie vom 04. bis 08.10.2004 vorgesehen.

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EP wählt Barroso zum Kommissionspräsidenten		erstellt am 22. 07. 04
Staßburg (eu-int) - Das Europäische Parlament hat der Ernennung von José Manuel Durão Barroso als Kommissionspräsidenten in einer geheimen Abstimmung mit 413 Ja-Stimmen zu 251 Nein-Stimmen zugestimmt. Es gab 44 Enthaltungen und leere sowie 3 ungültige Stimmzettel. *Weiteres Verfahren* Der Präsident des EP wird den Rat nun von dieser Zustimmung unterrichten. Er wird weiterhin den Rat und den neugewählten Kommissionspräsidenten auffordern, im gegenseitigen Einvernehmen die Kandidaten für die einzelnen Ämter der Mitglieder der Kommission zu benennen. Der Rat entscheidet hierbei mit qualifizierter Mehrheit. Der Präsident und die übrigen auf diese Weise benannten Mitglieder der Kommission müssen sich als Kollegium wiederum einem Zustimmungsvotum des EP gemäß Artikel 214 Absatz 2 EGV stellen. Die entsprechende Abstimmung ist im Rahmen der Plenartagung vom 25.-28.10.2004 vorgesehen. Vorher werden die vorgeschlagenen Kandidaten aufgefordert, sich entsprechend ihren in Aussicht genommenen Zuständigkeitsbereichen den zuständigen Ausschüssen vorzustellen (Artikel 99 GO). Diese Anhörungen finden öffentlich statt. Sie sind für die Wochen vom 27.09. bis 01.10.2004 sowie vom 04. bis 08.10.2004 vorgesehen.

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