Der designierte Kommissionspräsident Barroso stellt seine Mannschaft vor		erstellt am 12. 08. 04
Straßburg (eu-int) - Am Donnerstag (12. 08.) hat der designierte Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso angekündigt, welche Zuständigkeitsbereiche er den Mitgliedern seiner Mannschaft zugewiesen hat. Diesen Entscheidungen waren eingehende Konsultationen mit jedem der benannten Kommissionsmitglieder vorausgegangen, die einen starken Teamgeist fördern sollten. Die neue Kommission ist solide und politisch erfahren. Ihr gehören Mitglieder vieler politischer Lager und mehr Frauen als je zuvor an. Alle Kommissare verfügen als Mitglieder des Kollegiums über genau die gleichen Befugnisse. José Manuel Barroso hat einige organisatorische Anpassungen vorgenommen, die ausdrücklich der Verwirklichung zentraler politischer Prioritäten dienen. Eine Mannschaft mit Qualität und politischem Format Die Zuweisung der Zuständigkeitsbereiche knüpft an die große politische Erfahrung und die unterschiedliche berufliche Fachkenntnis der designierten Kommissare an. José Manuel Barroso äußerte hierzu: „ Ich habe diese starke Mannschaft unter dem Gesichtspunkt zusammengestellt, dass wir effizient arbeiten und die uns selbst gesteckten Ziele erreichen können. Besonders wichtig für mich sind Teamfähigkeit und Engagement für das allgemeine Interesse Europas. Die Kommissare werden zusammenarbeiten und den EU-Bürgern greifbaren Nutzen bringen". Barrosos Entscheidung, alle Büros der Kommissare im Berlaymont-Gebäude unterzubringen, unterstreicht seinen Willen zur Teamarbeit. Der neuen Kommission gehören Mitglieder mit tief greifenden Erfahrungen in verschiedenen Politikbereichen an. Sie verfügen über eine fundierte Kenntnis der Politik und Institutionen der EU. Sie sind ehemalige Premierminister und Minister und amtierende Kommissare. Einige waren für den Aushandlung des Beitritts ihres Landes zur Europäischen Union zuständig. Andere waren Mitglieder des Verfassungskonvents. Es handelt sich um eine äußerst ausgewogene Mannschaft mit dem bislang höchsten Frauenanteil in der Europäischen Kommission, die sich auf Erfahrungen aus verschiedenen politischen Lagern stützen kann. Die Aufgabe des einzelnen Kommissionsmitglieds erschöpft sich nicht darin, seinen Zuständigkeitsbereich zu verwalten. Vielmehr handelt die Kommission als Kollegium und beschließt über alle Fragen gemeinsam. Jeder Kommissar hat im Prozess der kollektiven Entscheidungsfindung genau die gleichen Rechte. Eine Delegation von Zuständigkeiten an Gruppen von Kommissaren wird nicht stattfinden. Hierzu Barroso: „Ich möchte keine Kommissionsmitglieder erster und zweiter Klasse. Alle Kommissionsmitglieder sind gleich wichtig. Ich möchte, dass sich meine Autorität auf eine gefestigte Teamarbeit stützt“. Um die Kollegialität weiter zu stärken, wird die Kommission häufiger als bisher Sitzungen zum informellen Gedankenaustausch abhalten und die Zusammenarbeit zwischen den Dienststellen und den persönlichen Büros der Kommissare verbessern. Um schnell auf Ereignisse reagieren und die Tagesordnung bestimmen zu können, bedarf die Kommission einer flexiblen Organisation. So wird die Arbeit der Kommission gegebenenfalls im Vorfeld von thematischen Gruppen und Task Forces vorbereitet. Diese werden Kommissare zusammenbringen, deren Zuständigkeiten von einer bestimmten politischen Herausforderung berührt werden. Änderungen im Interesse der politische Prioritäten Die neue Kommission wurde unter dem Gesichtspunkt zusammengestellt, der Bevölkerung der Europäischen Union klare Ergebnisse vorzulegen und Europas Stimme in der Welt zu stärken. Ihr Aufbau knüpft an viele Elemente der amtierenden Kommission an. Eine revolutionäre Umgestaltung der Dienststellen der Kommission hielt Barroso für unnötig. Dort, wo er die Dienststellen und den Aufgabenzuschnitt verändert hat, erfolgte dies hauptsächlich, um Politik besser umsetzen und politische Prioritäten verwirklichen zu können. José Manuel Barroso kommentierte hierzu: „ Für mich ist es besonders wichtig, Europa zu vermitteln. Die Teilnahmslosigkeit im Zusammenhang mit den letzten Europawahlen ist Besorgnis erregend. Ich habe eine Vizepräsidentin gebeten, gezielt an einer Kommunikationsstrategie zu arbeiten. Was Europa tut und warum, muss der Bevölkerung klarer vermittelt werden“. Dieselbe Vizepräsidentin ist außerdem für die institutionellen Beziehungen zuständig. Sie wird sich dabei neben den EU-Institutionen auch um die nationalen Parlamente und die Bürger kümmern. Die Lissabonner Strategie, mit der Europa bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsraum der Welt gemacht werden soll, leidet unter einem Umsetzungsdefizit. Hier müssen die Kommission und die Mitgliedstaaten bessere Ergebnisse vorlegen. José Manuel Barroso wird persönlich alle Anstrengungen zur Neubelebung der Lissabonner Strategie koordinieren. Er hat einen Vizepräsidenten benannt, der im Rat „Wettbewerbsfähigkeit“ den Standpunkt der Kommission schlüssig vertreten soll. Zur Aufwertung des Themas „Chancengleichheit“ hat Barroso diese Aufgabe eindeutig dem für Beschäftigung und Soziales zuständigen Kommissionsmitglied zugewiesenen, das der Gruppe der Kommissare für Chancengleichheit vorsitzen wird. Im Bereich Außenpolitik hebt Barroso die Notwendigkeit einer wirksamen Koordinierung hervor. Er wird in der Gruppe der Kommissare für Außenbeziehungen den Vorsitz führen. Große Bedeutung wird der EU-Nachbarschaftspolitik beigemessen, die dem Zuständigkeitsbereich des Kommissionsmitglieds für Außenbeziehungen übertragen wird. Die Gruppe der Kommissare soll unter anderem die Ankunft des neuen Außenministers in der Kommission vorbereiten und den Europäischen Diplomatischen Dienst ausgestalten. Der Außenminister soll mit seinem Eintritt in die Kommission als Vizepräsident für Außenbeziehungen zuständig sein. Die Verwaltungsreform der Kommission ist ein laufender Prozess und kein einmaliges Ereignis. José Manuel Barroso hat beschlossen, einen Vizepräsidenten zu ernennen, der „Verwaltung, Rechnungsprüfung und Betrugsbekämpfung“ kontrollieren soll. Dieser Vizepräsident soll für eine solide Verwaltung und eine klare Berichterstattung an das Europäische Parlament sorgen. Die nächsten Schritte Am Freitag, den 20. August wird das Kollegium zum ersten Mal zu einer informellen Sitzung zusammenkommen. Vor dem 1. November muss es das Vertrauen und die Zustimmung des Europäischen Parlaments gewinnen. Dazu werden die Kommissionsmitglieder in einzelnen Anhörungen vor den Parlamentsausschüssen erscheinen. Diese beginnen am 27. September und dauern zwei Wochen. Sobald das Parlament seine Zustimmung erteilt hat, setzt sich das Team daran, seine politischen Vorstellungen zu formulieren und ein eingehendes Programm für die kommenden fünf Jahre auszuarbeiten.
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