Die fünf Wahlen des Jahres in einer Broschüre		erstellt am 17. 08. 04
"Wahlen 2004" als Nr. 114 der Serie Salzburg Dokumentationen der Schriftenreihe des Landespressebüros erschienen Salzburg (lk) - Mit fünf Wahlen, der Landtagswahl, den Gemeindevertretungswahlen und den Bürgermeisterwahlen am 7. März, der Bundespräsidentenwahl am 25. April und der Wahl zum EU-Parlament am 13. Juni, ist das Jahr 2004 in dieser Hinsicht rekordverdächtig. Diesen Wahlen ist die jüngste Publikation der Schriftenreihe des Landespressebüros gewidmet, die unter dem Titel „Wahlen 2004 – Ergebnisse, Analysen und Auswirkungen“ als Nummer 114 der Serie „Salzburg Dokumentationen“ erschienen ist. Das umfangreichste Kapitel ist naturgemäß der Landtagswahl gewidmet, die in Salzburg einen politischen Umsturz brachte. Erstmals in der Geschichte überflügelte in Salzburg die Sozialdemokratische Partei, die ihren Stimmenanteil gegenüber 1999 um 13,1 Prozentpunkte erhöhte, die Österreichische Volkspartei. Dieser Teil der der Publikation umfasst aber nicht nur das Amtliche Ergebnis detailliert nach Bezirken und Gemeinden, sondern auch eine Kurzanalyse der Wahlergebnisse und eine Wählerstromanalyse, erstellt vom Leiter des Landesstatistischen Dienstes, Mag. Josef Raos. Enthalten sind auch das Arbeitsübereinkommen von SPÖ und ÖVP zur Bildung einer Koalitionsregierung für die Jahre 2004 bis 2009 im Wortlaut sowie die Geschäftsordnung der neuen Landesregierung mit der genauen Verteilung der Ressorts auf die sieben Regierungsmitglieder. Breiten Raum nimmt weiters der Abschnitt über die Konstituierende Sitzung des Salzburger Landtages am 28. April 2004 ein, bei der mit Mag. Gabi Burgstaller erstmals eine Frau und zum ersten Mal ein/e SPÖ-Politiker/in an die Spitze der Salzburger Landesregierung gewählt wurde. Nachzulesen sind in diesem Teil ferner die Ansprache des Altersvorsitzenden Hannes Miller (ÖVP), die Rede von Landtagspräsident Johann Holztrattner die Regierungserklärung von Landeshauptfrau Mag. Gabi Burgstaller sowie die Stellungnahmen der Landtagsfraktionen von Cyriak Schwaighofer (GRÜNE), Dr. Karl Schnell (FPÖ), Mag. Gerlinde Rogatsch (ÖVP) und Mag. David Brenner (SPÖ). Listen mit den Namen und Angaben über Beruf und Wohnort aller 36 Landtagsabgeordneten sowie der Salzburger Bundesräte in der Ländervertretung in Wien ergänzen diesen Abschnitt. Informiert wird schließlich auch über die Zusammensetzung der zehn Landtagsausschüsse, in den die SPÖ jeweils fünf, die ÖVP vier sowie die FPÖ und die GRÜNEN je einen Vertreter entsenden. Die SPÖ stellt in fünf Ausschüssen (Verfassungs- und Verwaltungsausschuss, der auch als Unvereinbarkeitsausschuss sowie als Immunitäts- und Disziplinarausschuss fungiert, Finanzausschuss, Bildungs-, Schul-, Sport- und Kulturausschuss, Ausschuss für Raumordnung, Umweltschutz und Verkehr sowie Sozial- und Gesundheitsausschuss) und ÖVP in vier Ausschüssen (Wirtschaftsausschuss, Landwirtschaftsausschuss, Europa- und Integrationsausschuss sowie Petitionsausschuss) den/die Vorsitzende/n. So wie in der vergangenen Legislaturperiode führt im Finanzüberwachungsausschuss die Opposition den Vorsitz, und zwar durch Rosemarie Blattl (FPÖ), die von Cyriak Schwaighofer (GRÜNE) vertreten wird. Zum zweiten Mal in der Geschichte des Landes fanden am 7. März drei Wahlen an einem Tag statt, und zwar neben der Landtagswahl auch die Bürgermeisterwahlen und die Gemeindvertretungswahlen. Dies hatten die Landtagsparteien 1998 mit einer Verfassungsänderung beschlossen, um den Bedürfnis nach einem sparsamen Umgang mit Steuergeldern Rechnung zu tragen, wie der Herausgeber des Buches, Chefredakteur Dr. Roland Floimair, in seinem Vorwort anmerkte. Auch für diese Wahlen sind die amtlichen Ergebnisse sowie ausführliche Analysen vom Landesstatistiker Mag. Raos in dem Buch enthalten. So erfährt der Leser beispielsweise, dass es erstmals in Salzburg weibliche Gemeindeoberhäupter gibt, und das gleich in drei Gemeinden (Lofer, Stuhlfelden und Leogang) oder dass die FPÖ im Gegensatz zur Funktionsperiode 1999 bis 2005 wieder einen Bürgermeister stellt, und zwar in Mittersill. Am 25. April fand die Bundespräsidentenwahl statt, bei der Dr. Heinz Fischer mit einem Stimmenanteil von 52,4 Prozent zum Nachfolger von Dr. Thomas Klestil, der zwei Tage vor der Übergabe der Amtsgeschäfte an Dr. Fischer am 6. Juli gestorben ist, gewählt wurde. In Salzburg erhielt jedoch die Kandidatin der ÖVP, Dr. Benita Ferrero-Waldner, mit 55 Prozent die meisten Stimmen. Zum (voraussichtlichen) Abschluss des heurigen Wahljahres aus Salzburger Sicht fanden am 13. Juni die Wahlen zum Europaparlament statt. So wie bei der Bundespräsidentenwahl handelte es sich um eine österreichweite Wahl. In der Broschüre sind jedoch nur die Ergebnisse im Land Salzburg bzw. den politischen Bezirken wiedergegeben. Die Publikation „Wahlen 2004 – Ergebnisse, Analysen, Auswirkungen“ ist im Landespresse-büro, Salzburg Chiemseehof, Tel. 0662/8042-2047 sowie im Bürgerbüro, Kaigasse 39, Tel. 0662-8042-2100, kostenlos erhältlich.
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