LH Niessl will flächendeckenden Internetzugang realisieren
Eisenstadt (blms) - Anfang 2004 wurde seitens des Infrastrukturministeriums eine Breitbandinitiative
gestartet, die auf die infrastrukturelle Erschließung unversorgter Gebiete, speziell im ländlichen Raum,
abzielte und einen möglichst flächendeckenden Internetzugang über Breitband gewährleisten sollte.
10 Millionen Euro werden seitens des Bundes für diese Initiative Österreichweit bereitgestellt. Das Burgenland
hat auf diese Initiative reagiert und im Frühjahr die Studie "Breitbandinternet im Burgenland" in
Auftrag gegeben, um so genannte "weiße Flecken" geografisch festzulegen. Die Ergebnisse wurden
nunmehr in Verhandlungen mit den Experten des Infrastrukturministeriums abgeglichen.
"Auf Basis dieser Studie ist es gelungen, beim Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur eine Erhöhung
der förderungswürdigen Ortsteile von 62 auf 83 zu erwirken. Parallel dazu hat das Infrastrukturministerium
Förderrichtlinien erarbeitet, die als Grundlage für die Durchführung der Breitbandinitiative gelten.
Diesen ist zu entnehmen, dass im Burgenland 64% seiner nicht versorgten Orte für eine derartige Förderung
in Frage kommen und vom Infrastrukturministerium genehmigt wurden. Das Burgenland liegt damit im Bundesländervergleich
sehr gut, wenn man bedenkt, dass in Niederösterreich nur 9% oder in Oberösterreich nur 8% der nicht versorgten
Ortsteile Berücksichtigung fanden", betonte Landeshauptmann Hans Niessl.
Konkret wurden von den 130 nicht mit Internet versorgten Gemeinden und Ortsteilen, 83 für eine Bundesförderung
genehmigt. Damit erhalten über 41.000 BurgenländerInnen und Burgenländer die Möglichkeit eines
Internetzugangs. 32 "weiße Flecken" sind Ortsteile mit weniger als 150 Einwohnern. 15 weitere Ortsteile
liegen im Umkreis von 2 km von versorgten Gebieten. Damit entsprechen diese Orte nicht den Richtlinien des Bundes
und werden bei der Bundesförderung nicht berücksichtigt. Insgesamt sind also 47 Orte von 130, oder insgesamt
7.222 Einwohnern des Burgenlandes von den Bundesförderrichtlinien ausgeklammert.
"Mit dem Ausbau des Zugangs für das Breitbandinternet in den 83 Ortsteilen sind 96% des Burgenlandes
versorgt. Natürlich werden wir versuchen, auch jenen Ortsteilen, die hier keine Berücksichtigung gefunden
haben, einen Internetzugang zu ermöglich. Jedoch werden wir dabei ohne finanzielle Unterstützung des
Bundes auskommen müssen. Ein diesbezügliches Fördermodell wurde von mir bereits in Auftrag gegeben",
so Niessl.
Die Experten in der Landesregierung und bei den Förderstellen sind nun gefordert, technisch, und aus Sicht
der Förderabwicklung, den effizientesten Weg für die Umsetzung dieser Maßnahme zu erarbeiten. Seitens
des Bundes und des Landes werden die Kosten der Implementierung mit jeweils max. 10% gefördert, was einer
Fördersumme von ca. 360.000,-- Euro entspricht. Der gesamte Finanzierungsbedarfs liegt demnach bei etwa 3,6
Millionen Euro.
Nach erfolgter Ausschreibung wird noch im Herbst der Auftrag für die Umsetzung der Breibandinitiative an den
Bestbieter vergeben. Die aktiven Ausbauarbeiten sollen spätestens aber mit Jahreswechsel starten. Dazu der
Landeshauptmann abschließend: "Die Verfügbarkeit von Breitband ist für das Burgenland von
großer Bedeutung. Zum einen, weil dies ein entscheidender Faktor für die Wirtschaft und Innovation einer
Region ist, und mittlerweile bereits eine Standortfrage für die Ansiedlung neuer Unternehmen darstellt. Zum
anderen bietet das Internet, vom e-learning bis hin zum e-banking, auch ein breites Angebot für private Haushalte."
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