Neues Webportal der EU-Kommission		erstellt am 07. 09. 04
Es bietet allen Bürgern der erweiterten EU Zugang zu besseren Informationen über ihre Rechte Brüssel (eu-int) - Die Europäische Kommission hat ein neues Portal "Dialog mit Bürgern" gestartet, das klare Informationen darüber liefert, wie die Bürger ihre Rechte auf dem EU-Binnenmarkt geltend machen können, und in allen 20 Amtssprachen abfragbar ist. Die Website enthält Leitfäden zu zehn Bereichen des EU-Rechts und mehr als 1 300 ausdruckbare mehrsprachige Merkblätter mit praktischen Tipps. Wenn Nutzer die benötigten Informationen nicht finden können oder Fragen zu irgendeinem Aspekt der EU-Politik haben, können sie sich telefonisch oder per E-Mail an die über die Website zugänglichen Beratungs- und Problemlösungsdienste wenden und erhalten in jeder der 20 Sprachen persönliche Beratung. Frits Bolkestein, für den Binnenmarkt zuständiges Kommissionsmitglied, kommentierte die Einführung des neuen Portals mit den Worten: „Diese neue Website verwendet moderne Technologie, um den Menschen gezielte Informationen zu geben, die ihnen helfen, ihr Leben zu verbessern, indem sie ihre Rechte im EU-Binnenmarkt wahrnehmen. Es hat keinen Zweck, die Bürger mit Informationsblättern zuzuschütten, die sie nicht haben wollen. Kann die Website nicht helfen, so können die Nutzer in ihrer Muttersprache mit einer realen Person sprechen. Das beweist den Willen der Kommission, denen zu helfen, die die ihnen von der EU gebotenen Möglichkeiten nutzen wollen.“ Die neue Site bietet Zugang zu einer Reihe von Leitfäden, in denen die EU-weiten Rechte und Möglichkeiten dargelegt werden. Unter anderem werden folgende Themen behandelt: leben, arbeiten, studieren und reisen in anderen EU-Ländern, Erwerb von Waren und Dienstleistungen in der EU, Chancengleichheit, Datenschutz, Beilegung von grenzübergreifenden Streitigkeiten mit Finanzdienstleistern. Es existiert auch eine Zusammenfassung (in 20 Sprachen) von Übergangsbestimmungen für die Freizügigkeit von Arbeitnehmern aus den und in die neuen Mitgliedstaaten, die demnächst durch neue Informationen ergänzt werden soll. Für jeden der 15 „alten“ Mitgliedstaaten enthält die Website etwa 1 300 „nationale Leitfäden“ mit detaillierteren Informationen in Englisch, Französisch, Deutsch und der Sprache des betroffenen Mitgliedstaats. Die Nutzer wählen zunächst einen Bereich, z. B. Beschäftigung, Verbraucherschutz oder Studium in einem anderen EU-Land, dann ein bestimmtes Thema, z. B. „Wie finde ich Arbeit“, „Wie eröffnet man ein Bankkonto“ oder „Hochschulbildung“, und schließlich das sie interessierende Land. Die Website bietet Informationen über europäisches Recht und das Recht in dem betreffenden Mitgliedstaat sowie Tipps zu den erforderlichen praktischen Schritten. Die Site enthält eine Reihe nützlicher Adressen, Telefonnummern und Online-Ressourcen in den Mitgliedstaaten, so dass die Nutzer schnell auf die erhaltenen Hinweise reagieren können. Es bestehen auch Links zu anderen Beratungs- und Informationsdiensten der Kommission, unter anderem: * zu Europa Direkt (IP/03/986) - beantwortet alle Fragen über die EU online oder über eine kostenlose Telefonnummer (00 800 6789 10 11[1]), die für ganz Europa gilt; * zum Wegweiserdienst für die Bürger (IP/02/1110) - bietet kostenlose persönliche Beratung durch Rechtsexperten zu praktischen Rechten und zu der Frage, wohin sich die Bürger wenden müssen, um sicherzustellen, dass ihre Rechte gewahrt werden. Die Nutzer erhalten innerhalb von acht Tagen eine Antwort in ihrer eigenen Sprache; * zu SOLVIT (IP/02/1110) - hilft über ein Netz von Zentren in jedem Mitgliedstaat Bürgern und Unternehmen bei der Lösung von Problemen, die ihnen bei falscher Anwendung von EU-Regeln durch nationale Behörden entstehen. Die oben genannten Dienste erstrecken sich inzwischen auf alle 25 Mitgliedstaaten und werden in allen 20 Amtssprachen angeboten. Zusammen mit der Website Dialog mit Bürgern sind sie Teil eines integrierten „Kaskadensystems“, das die Nutzer schnell zu der richtigen Anlaufstelle für ihre Fragen leitet. Die Website „Dialog mit Bürgern“ wird laufend weiterentwickelt. Nach und nach wird in Zusammenarbeit mit den einzelstaatlichen Behörden eine Reihe von nationalen Merkblättern für die zehn neuen Mitgliedstaaten erarbeitet werden. [1] Einige Mobilfunkbetreiber gewähren keinen Zugang zu 00800-Nummern oder können diese Anrufe in Rechnung stellen. In bestimmten Fällen können diese Anrufe kostenpflichtig sein, wenn sie von Telefonzellen oder Hotels aus getätigt werden.
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