Kukacka: Wasserstraße Donau unverzichtbar  

erstellt am
20. 09. 04

Nur so kann Güterverkehr umweltverträglich bewältigt werden
Wien (svt) - "Die Donau hat eine äußerst bedeutende Rolle als Hauptverkehrsader für ganz Europa. Zusammen mit Rhein, Main und Main-Donau Kanal verbindet die Donau Südosteuropa mit Nordwesteuropa und das Schwarze Meer mit der Nordsee. Leider werden die Potentiale der Binnenschifffahrt als energiesparend und umweltschonender Verkehrsträger häufig unterschätzt. Die Wasserstraße Donau ist unverzichtbar, um den europäischen Güterverkehr umweltverträglich bewältigen zu können", erklärte Verkehrsstaatssekretär Mag. Helmut Kukacka im Rahmen der gestrigen Konferenz der europäischen Wirtschaftsminister im bayrischen Deggendorf zum Thema "Zusammenwachsen der europäischen Gemeinschaft, Einfluss auf den paneuropäischen Korridior VII und Lösungswege für die Verkehrspolitik". Um die Potentiale für einen Gütertransport auf der Binnenwasserstrasse auszuschöpfen, sei ein verkehrsgerechter Ausbau der Donau notwendig, betonte Kukacka.

Auch die Europäische Union sehe die Beseitigung der Bottlenecks an der Donau als wichtige Voraussetzung an, um den europäischen Güterverkehr umweltverträglich bewältigen zu können. In dem Bericht der Van Miert-Gruppe wurde daher eine durchgehende ganzjährige Abladetiefe von 2,5 Meter gefordert. Auf der Grundlage dieses Berichtes haben das Europäische Parlament und der Rat in ihrer Entscheidung vom 29. April 2004 den Ausbau des Donauabschnittes östlich von Wien in die Liste der "Vorrangigen Vorhaben, mit denen vor 2010 begonnen werden soll" aufgenommen. Damit unterstützt die EU auch ein Ziel, das Österreich mit dem "Flussbaulichen Gesamtprojekt" ebenfalls verfolgt. "Mit dem Donauausbau östlich von Wien schaffen wir durch den Konsens und durch die intensive Zusammenarbeit mit den namhaftesten Experten aus dem Bereich der Schifffahrt, des Wasserbaus, der Ökologie und der Regionalwirtschaft eine "win-win-Situation" für Schifffahrt und Ökologie, die sowohl Vorteile für die Donauauen als auch für die Schifffahrt bringt", erklärte Kukacka.

Kukacka regte in diesem Zusammenhang einen multilateralen Dialog an und lud die Vertreter der Oberen Donauländer - Bayern, Slowakei und Ungarn - nach Wien ein, um eine abgestimmte Vorgangsweise für den Donauausbau festzulegen. Bayerns Wirtschaftsminister Dr. Otto Wiesheu begrüßte ausdrücklich das österreichische Projekt und forderte eine Versachlichung der Diskussion auch in Deutschland.

Im Bereich der Oberen Donau bestehe "wesentlicher Handlungsbedarf". "Auf diese "bottlenecks" müssen wir in der nächsten Zeit besonderes Augenmerk legen und versuchen einen koordinierten aber auch umweltverträglichen Infrastrukturausbau voranzutreiben", betonte der Staatssekretär. Eine rasche Umsetzung ist vor allem auch unter dem Gesichtspunkt der in Aussicht gestellten Koförderungen der EU als prioritäres TEN-Projekt zu sehen. Immerhin würden hier gerade für den grenzüberschreitenden Bereich Zuschüsse von 20 bis möglicherweise 50 Prozent in Aussicht gestellt. "Daher müssen wir jetzt die Initiative ergreifen und ein koordiniertes Auftreten gegenüber der Europäischen Kommission vorbereiten", schloss Kukacka.
     
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