Karas begrüßt Europa-Informationsoffensive des österreichischen Nationalrates
Strassburg (övp-pk) - "Europa hält Einzug am Ring: Ich freue mich sehr über die
neue Europa- Informationsoffensive des österreichischen Nationalrates und von Nationalratspräsident Univ.
Prof. Dr. Andreas Khol. Eine meiner unmittelbar nach der Europawahl erhobenen Forderung nach mehr Europa in den
nationalen Parlamenten wird damit umgesetzt", sagte der Vizepräsident der EVP-ED-Fraktion im Europäischen
Parlament, Mag. Othmar Karas, am Mittwoch (15. 09.). Nach einem Bericht des 'Kurier' von heute, Mittwoch,
könnte es ab 2005 monatlich eine im Fernsehen übertragene Europa-Plenartagung geben, an der auch Europaabgeordnete
und EU-Kommissare teilnehmen können. "Auch die monatliche Einberufung des EU-Ausschusses sowie Fachausschusssitzungen
zu EU-Fragen entsprechen voll und ganz meiner Intention: Nur permanente Information kann europäisches Bewusstsein
schaffen", so Karas.
In einem Schreiben an alle Mitglieder des ÖVP-Parlamentsklubs und des Bundesparteivorstandes hatte der österreichische
Europaparlamentarier Ende Juni eine Reihe von Vorschlägen eingebracht, mit denen der Informationsstand in
Sachen Europa erhöht werden und Europapolitik tatsächlich zur Innenpolitik gemacht werden kann. Als Konsequenz
der schwachen Beteiligung an der Europawahl regte Karas unter anderem auch ein monatliches Pressegespräch
der Bundesregierung über die Legislativarbeit im EU- Ministerrat, ein Informationsblatt der Regierung über
ihre Position, eine verpflichtende EU-Woche an höheren Schulen und mehr Unterstützung für Praktika
in EU-Institutionen an.
"Verstärkte Berücksichtigung der Arbeit des Europäischen Parlaments" forderte er auch
in der ORF-Sendung "Hohes Haus". Karas schlägt vor, ein Drittel der Sendezeit über europäische
Gesetzgebung zu berichten. Der europäische Info-Sender EuroNews sollte in allen Räumen des österreichischen
Parlaments und anderen öffentlichen Einrichtungen empfangbar sein. In der ÖVP spricht sich Karas unter
anderem für die Nominierung von Europasprechern auf allen Parteiebenen und in allen Teilorganisationen aus.
"Gerade im Hinblick sowohl auf die österreichische Ratspräsidentschaft 2006 als auch auf die gestärkte
Rolle der nationalen Parlamente durch die EU-Verfassung ist die nun anvisierte Änderung der Geschäftsordnung
des Nationalrates ein ausgezeichneter und notwendiger Schritt. Ich freue mich schon auf die intensiviertere Zusammenarbeit
mit unseren Kollegen in Wien, um österreichische Interessen noch besser auf europäischer Ebene platzieren
zu können", sagte Karas abschließend. |