Miklautsch in Albanien: Memorandum of Understanding unterzeichnet		erstellt am 27. 09. 04
Präsentation des Strafvollzug-Masterplans; Österreich zu Gast bei Konferenz der Justizminister des Westbalkan Wien (bmj) - Die Bundesministerin für Justiz, Karin Miklautsch, besuchte am 23. und 24. September die Republik Albanien. Die Ministerin traf mit ihrem Ressortkollegen Fatmir Xhafaj zusammen. Albanien präsentierte den Masterplan zur Reform seines Strafvollzugs, danach wurde ein bilaterales Justizabkommen (Memorandum of Understanding) unterzeichnet, dass das Streben nach Entwicklung und Vertiefung der Zusammenarbeit der Justizwesen beider Staaten bekundet. Miklautsch nahm mit einer Delegation als Gast an der Konferenz der Justizminister des Westbalkans teil, die eine gemeinsame Bekämpfung der organisierten Kriminalität und der Korruption zum Ziel hat. Die EU finanzierte im Rahmen des CARDS-Programmes (Community Assistance for Reconstruction, Development and Stabilisation) für den Westbalkan ein Projekt zur Verbesserung des albanischen Strafvollzuges. Österreich hatte für dieses Projekt den Zuschlag erhalten. Das österreichische Bundesministerium für Justiz war Twinning-Partner Albaniens. Ziel des Projektes war die Erstellung eines Masterplans für eine den europäischen Standards entsprechende Unterbringung von Untersuchungshäftlingen in Albanien. Experten aus Österreich haben gemeinsam mit albanischen Fachleuten zunächst die wesentlichen Mängel und Bedürfnisse des albanischen Strafvollzuges in den Bereichen Gesetzgebung, Organisation, Infrastruktur und Personal festgestellt und anschließend Empfehlungen zur Verbesserung der Unterbringung der Häftlinge erarbeitet. Die Ergebnisse dieser Arbeiten liegen in dem nunmehr fertig gestellten Masterplan für die Untersuchungshaft in Albanien vor und werden in Tirana präsentiert. Memorandum of Understanding: Das Memorandum sieht die Intensivierung der Zusammenarbeit im Strafvollzug vor und dient darüber hinaus dem Streben Albaniens nach einer funktionierenden Justiz für den demokratischen Rechtsstaat, dem Angebot effizienter Justizdienstleistungen in der Absicht der rechtschutzsuchenden Bevölkerung und der Wirtschaft sowie dem Transfer von Wissen und Erfahrungen zum beiderseitigen Vorteil. Österreich wird Albanien dabei behilflich sein, das Justizwesen an den Standard der Europäischen Union heranzuführen.
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