Miklautsch und Diaconescu einigen sich über den gemeinsamen Bau einer Justizanstalt
Wien (bmj) - Nach der grundsätzlichen Zustimmung beider Regierungen werden Beamte des österreichischen
und des rumänischen Justizministeriums nun die Details für das Vorhaben der Errichtung eines von Österreich
finanzierten Gefängnisses in Rumänien ausarbeiten. Fixiert sein sollen diese Details in eineinhalb bis
zwei Monaten. Darauf haben sich Justizministerin Karin Miklautsch und ihr rumänischer Amtskollege Cristian
Diaconescu bei einem Treffen am Donnerstagabend (14. 10.) in Wien geeinigt.
Aufgabe der Beamten wird es auch sein, einen Zeitplan für Fertigstellung und Bezug des Gefängnisses auszuarbeiten.
Die Details der Vereinbarung sollen dann in einem bilateralen Vertrag festgehalten werden.
Für die Haftanstalt zur Unterbringung von in Österreich verurteilten rumänischen Straftätern
im Gespräch ist nun ein knapp 23 Hektar großes Grundstück in der 150 Kilometer südöstlich
von Bukarest gelegenen Stadt Caracal
Der Ursprung des Projekts begründet sich durch die Tatsache, dass ein rumänischer Häftling in Österreich
100 Euro pro Tag koste, in Rumänien aber nur ein Zehntel.
Per 1. März 2004 stellten die Rumänen die drittgrößte Häftlingsgruppe in Österreichs
Gefängnissen (305 Häftlinge). Die größte ausländische Häftlingsgruppe stammt aus
Nigeria (388), die zweitgrößte aus Serbien-Montenegro (341).
Miklautsch vereinbarte mit ihrem Kollegen Diaconescu aber auch eine über das Gefängnis hinausgehende
Zusammenarbeit. Österreich wolle Rumänien im Justizbereich auf dem Weg in die EU unterstützen. |