Budgetplus und 100 Prozent der Liegenschaftserlöse für das BMLV  

erstellt am
14. 10. 04

Wien (bmlv) - "Die Umsetzung der Bundesheer-Reform ist gesichert", sagte Verteidigungsminister Günther Platter am Mittwoch (13. 10.) zum Budget des BMLV. Für 2005 und 2006 beträgt das Heeresbudget jeweils 1,810 Milliarden Euro, also jeweils um 70 Millionen Euro mehr als 2004. "In Schilling wäre das die Reformmilliarde für das Bundesheer", so Platter. Zusätzlich zu diesem nominell um vier Prozent gestiegenen Budget kommen dem BMLV die Erlöse der Liegenschaftsverkäufe und die Verkaufserlöse von Rüstungsgütern direkt zugute.

Mit diesem Ergebnis kann Platter zum zweiten Mal das Budget für sein Ressort deutlich erhöhen. Bereits das letzte Doppelbudget für die Jahre 2003/04 steigerte er um 70 Millionen Euro pro Jahr. Platter sieht dieses Verhandlungsergebnis vor allem als Bekenntnis der Bundesregierung zu einer umfassenden Reform: "In Zeiten der knappen Staats-Kassen bedeutet dieses Verhandlungsergebnis ein klares \'Ja\' der Bundesregierung zur Umsetzung der größten Heeresreform der zweiten Republik", freut sich Platter. "In der ersten Jahreshälfte 2005 kann ich mit einem fertigen Strukturkonzept, einem durchdachten Reformplan und den entsprechenden Budgetmitteln voll durchstarten."

Die zusätzlich erzielten 140 Millionen Euro will Platter in zukunftsweisende Projekte des Bundesheeres 2010, vor allem jedoch in professionelles Gerät und Schutzausrüstung für die Truppe investieren. "Die Soldaten sind das größte Kapital des Bundesheeres. Ihre Sicherheit im In- und Ausland steht für mich an oberster Stelle", so der Verteidigungsminister.
     
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