Wahl der Kommission verschoben		erstellt am 28. 10. 04
Erklärung des gewählten Kommissionspräsidenten zur Wahl der Kommission Brüssel / Straßburg (eu-int) - Der gewählte Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Durão BARROSO, erklärte am Mittwoch (27. 10.) dass er der gestrigen Debatte im Parlament sehr aufmerksam zugehört habe. Er habe ausführliche Gespräche mit den Fraktionsvorsitzenden geführt und mit dem Ratsvorsitzenden gesprochen. Folglich sei er zu dem Entschluss gekommen, dass eine heutige Abstimmung nicht vorteilhaft für die europäischen Institutionen und das europäische Projekt wäre. Unter diesen Umständen habe er beschlossen, die neue Kommission nicht zur Zustimmung vorzustellen. Er brauche mehr Zeit für Konsultationen mit dem Rat und dem Parlament. Die letzten Tage hätten gezeigt, dass die Europäische Union ein starkes politisches Gebilde sei und dass das Europäischen Parlament eine wesentliche Rolle bei der Führung Europas spiele. Er habe dem Parlament bereits im Juli die Zusage zur konstruktiven Zusammenarbeit im Sinne Europas gegeben. "Heute erneuere ich diese Zusage und Verpflichtung", erklärte Barroso. Der Präsident des Europäischen Parlaments Der Präsident des EP, Josep BORREL, erläuterte die Position des EP: Wenn es keinen Vorschlag für eine neue Kommission gebe, könne das EP folglich nicht wählen. Nun sei der Rat wieder gefragt. Erklärung des Rates Der amtierende niederländische Ratspräsident, Europaminister Atzo NICOLAÏ, erklärte, dass der Rat die Situation verstehe. Die Konsequenz aus dieser Situation sei, dass die Prodi-Kommission so lange im Amt bleibe, wie es notwendig sei. Vertreter der Fraktionen Auf Antrag der Fraktionsvorsitzenden Martin SCHULZ (SPE, DE) und Hans-Gert POETTERING (EVP-DE, DE) wurde die Sitzung von Präsident Borrell bis 12.00 Uhr unterbrochen, um Besprechungen der Fraktionen und der Konferenz der Präsidenten zu ermöglichen.
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