LR Frick: "Haushalt 2005 ist ausgewogen und sozial"		erstellt am 27. 10. 04
Bozen (lpa) - Mit 4,97 Milliarden Euro umfasst der Landeshaushalt 204 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Die Mittel seien ausgewogen verteilt worden. Besonders viel Geld fließe in die Bereiche Gesundheit, Familie und Sozialwesen sowie in den Wohnbau, erklärte Finanzlandesrat Werner Frick am Montag (25. 10.) bei einer Pressekonferenz. Weitere Schwerpunkte sind Forschung und Entwicklung, Tourismus, Transport- und Kommunikationswesen und der Bereich Berufsbildung. Steigende Personalkosten machen laut Landesrat Frick die Gestaltungsspielräume des Haushalts enger. Der größte Betrag im Landesetat ist auch 2005 wieder für die Gesundheit reserviert. Mit weiteren 25,5 Millionen Euro stehen für diesen Bereich im Jahr 2005 rund 1,05 Milliarden Euro zur Verfügung. "Es wurden soziale Akzente gesetzt", betonte Landesrat Frick. Das zeigt sich auch in anderen Bereichen: Die Standardausgaben für Familie und Sozialwesen steigen 2005 um acht Millionen. Mit dem neuen "Familienpaket" von 25 Millionen Euro bedeutet das ein Plus von 16,2 Prozent. Der geförderte Wohnbau macht mit einem Zuwachs von 25,5 Millionen 14,3 Prozent auf der Ausgabenseite des Haushalts aus. Einen Schwerpunkt hat die Landesregierung im Bereich der Forschung und Entwicklung gesetzt. Die Fördermittel für Betriebe, die in Forschung und Entwicklung investieren, steigen um mehr als 50 Prozent. Waren im Jahr 2004 noch 2,5 Millionen Euro für diesen Bereich vorgesehen, so sind es 2005 rund sieben Millionen Euro. "Das zeigt, dass wir in zukunftsträchtige Bereiche investieren", sagte der Finanzlandesrat. Zu den sieben Millionen Euro seien noch Beiträge für Forschungen in Strukturen wie die Europäische Akademie, die Freie Universität Bozen oder das Business Center BIC dazuzurechnen, so Frick. Für die Industrie, das Handwerk sowie Handel und Dienstleistungen wird 2005 dieselbe Summe wie 2004 bereitgestellt. Zehn Millionen mehr gibt es für den Tourismus. Damit sollen bereits zugesicherte Beiträge ausgezahlt werden. Ein Zuwachs von 8,8 Prozent ist bei den Geldern für den öffentlichen Nahverkehr zu verzeichnen. Dafür gibt es 2005 acht Millionen mehr als 2004. Im Vergleich zu anderen Provinzen stellt das Land Südtirol für die Berufsbildung einen hohen Geldbetrag zur Verfügung. Durch EU-Programme hat das Land in diesem Bereich 55 Millionen Euro also 14,93 Prozent mehr als im Vorjahr vorgesehen. Mit 4,97 Milliarden Euro umfasst der Landeshaushalt 204 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Davon sind rund 330 Millionen Euro für Durchlaufposten. 650 Millionen Euro für den Ankauf von Elektrizitätswerken reserviert. Bedrohlich seien laut Landesrat Frick die steigenden Personalkosten des Landes, die von 2003 bis 2005 um 11,9 Prozent zugenommen haben, während der Haushalt nur um 6,4 Prozent angewachsen ist. Hier müsse man gegensteuern, so Frick. Grundsätzlich unterliege aber jeder Bereich dem Diktat "Sparen".
zurück