Gorbach: Sicherheit, Wohlstand und Stabilität für Österreich		erstellt am 27. 10. 04
Koalition hat die richtigen Weichen für die Zukunft Österreichs gestellt Wien (fpd) - Der Nationalfeiertag im Zeichen der Neutralität Österreichs sei ein guter Anlass, auch einmal die Arbeit der Bundesregierung neutral zu betrachten, erklärte heute Vizekanzler Hubert Gorbach. Dabei werde offensichtlich, dass Österreich viele Gründe habe, heute zu feiern: „Diese Bundesregierung ist eine Reformregierung. Sie hat in wenigen Wochen und Monaten angepackt, was zuvor jahrelang unerledigt liegen geblieben ist. Wir haben die Weichen für die Zukunft gestellt und die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts angenommen.“ Die Bundesregierung habe, wie von der FPÖ vor den Wahlen versprochen, die Pensionen gesichert, Familien gefördert, Steuern gesenkt, ein funktionierendes und einzigartiges LKW-Mautsystem eingeführt, die ÖBB aber auch die Forschungsförderung reformiert, den Tierschutz verschärft und vereinheitlicht, um nur einige der Leistungen zu nennen. Das seien „Kerndaten dieser Regierung“ wenn man sie neutral betrachtet, sagte der Vizekanzler. Die EU-Erweiterung habe Österreich wieder ins Zentrum Europas gerückt. „Damit haben wir neue politische Chancen, aber auch viele Herausforderungen, auf die unser Land durch die Arbeit dieser Bundesregierung gut vorbereitet ist“, stellte Gorbach klar. Noch nie sei hierzulande so viel in innere und äußere Sicherheit, in die Infrastruktur, aber auch in die Forschung investiert worden. Diese vorausschauenden Maßnahmen seien „wie eine Versicherung für die nächsten Generationen“, sagte der Vizekanzler. 1955 habe die damalige Regierung mit der Verankerung der Neutralität einen wichtigern Schritt für die Entwicklung Österreichs gesetzt. Auch diese Regierung habe, so Gorbach, die Weichen für die Zukunft gestellt und das restliche Europa blicke in unsere Richtung. „Denn wieder einmal war Österreich, waren wir die Vorreiter bei wichtigen, zukunftssichernden Reformen. Was dieser Bundesregierung bereits gelungen ist, dient unseren europäischen Freunde in weiten Teilen als Vorbild. Wir haben also, am heutigen Nationalfeiertag wirklich allen Grund zu feiern“, erklärte der Vizekanzler.
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