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Tagung am Donnerstag in Bozen
Bozen (lpa) - Mit der EU-Erweiterung hat sich die Zahl der Minderheitengruppen in der Union mehr
als verdoppelt - und damit der Minderheitenschutz zu einem noch bedeutenderen Thema gemausert. Im Rahmen der wissenschaftlichen
Tagung "Minderheitenschutz in der EU", die am Donnerstag (04. 11.) im Palais Widmann in Bozen über
die Bühne gehen wird, werden Möglichkeiten und Grenzen des Schutzes ethnischer Minderheiten aufgezeigt
und dabei das Beispiel Südtirol in den Mittelpunkt gerückt.
Der Tagung in Bozen kommt nicht allein wegen der EU-Osterweiterung aktuelle Bedeutung zu. Vielmehr genießt
der Minderheitenschutz seit der Unterzeichnung der EU-Verfassung am Freitag vergangener Woche auch Verfassungsrang
und gehört damit zu den Werten der Union.
Bei der Tagung geht es demnach vor allem darum, die Möglichkeiten zum Schutz von Minderheiten in der EU zu
beleuchten. Dabei werden auch die Grenzen aufgezeigt, die das EU-Recht für die Mitgliedstaaten bereit hält:
vom Diskriminierungsverbot und der damit zusammenhängenden Ausweitung von Minderheitenschutz-Maßnahmen
auf alle EU-Bürger bis hin zum Gebot der Wahrung der Grundfreiheiten des Binnenmarktes. Darüber hinaus
geht es aber auch um die Frage, inwieweit die EU selbst die Möglichkeit hat, Maßnahmen zum Schutz von
nationalen Minderheiten zu ergreifen.
Nach der Darstellung der allgemeinen Hintergründe geht es bei der Tagung am Donnerstag auch um konkrete Schutzbestimmungen
für Minderheiten. Anhand von Untersuchungen des Zugangs zum Arbeitsmarkt, des Sprachgebrauchs, der Ausbildung
in der Muttersprache und der Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen soll aufgezeigt werden, was
in der EU an Verbesserungen möglich ist.
Und schließlich wird es darum gehen, die Bestimmungen in Südtirol unter die Lupe zu nehmen. Allen voran
natürlich die so genannten "fördernden" Minderheitenschutzbestimmungen, etwa der ethnische
Proporz, die Sprachgruppenerhebung oder die Zweisprachigkeit. Geprüft wird vor allem deren Übereinstimmung
mit dem EU-Recht bzw. die eventuell notwendigen Korrekturen, um diese Bestimmungen mit dem EU-Recht in Einklang
zu bringen.
Die Tagung mit dem Titel "Minderheitenschutz in der Europäischen Union. Möglichkeiten und Grenzen
des Schutzes ethnischer Minderheiten am Beispiel Südtirol" ist allen Interessierten zugänglich und
geht
am Donnerstag, 4. November
von 9.15 Uhr bis 17.00 Uhr
im Innenhof des Palais Widmann,
Crispistraße 3, Bozen,
über die Bühne. Eröffnet wird die Tagung von Landeshauptmann Luis Durnwalder.
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