ÖJ-Österreich-Woche 02.11.-08.11.2004

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LH Niessl: "Grenzüberschreitender Widerstand gegen Lignitkraftwerk bei Szombathely"
erstellt am
02. 11. 04

Präsidiums- und Ratssitzung der EuRegio West/Nyugat Pannonia im Komitat Zala
Eisenstadt (blms) - Im Rahmen der heutigen Sitzung der EuRegio West/Nyugat Pannonia demonstrierten die Regionen Geschlossenheit im Widerstand gegen ein Lignitkraftwerk bei Szombathely (auf dem Gebiet von Torony). Das ungarische Minenbauamt habe zwar die Mineralrohstoffforschung auf diesem Gebiet genehmigt - "in Abstimmung mit der EuRegio haben die betroffenen Gemeinden aber Einspruch erhoben", so Landeshauptmann Hans Niessl. Dieser Einspruch habe zumindest aufschiebende Wirkung, da bis zum Entscheid des Gerichts keine Bohrungen durchgeführt werden dürfen. Niessl: "Ziel ist es, dass die betroffenen Gemeinden auf ungarischer Seite Entwicklungspläne entsprechend dem EuRegio-Leitbild erarbeiten, damit ein Verbot für den Braunkohle-Abbau verankert werden kann." Das EuRegio-Leitbild wurde im Rahmen der heutigen Sitzung auch in Form einer Broschüre vorgestellt - "der Einsatz für eine saubere und gesunde Umwelt ist im Leitbild ebenso verankert wie die Förderung alternativer Energieformen", betont Niessl.

Ein zweiter wichtiger Schwerpunkt des heutigen Treffens betraf die Förderung grenzüberschreitender Projekte. Der Landeshauptmann: "Wir wollen die neuen Möglichkeiten, die sich aus dem EU-Beitritt Ungarns ergeben haben, gemeinsam nutzen." Im Programm INTERREG III A würden den Komitaten Westungarns kofinanzierte Strukturfondsgelder in der Höhe von 12 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Damit könnten erstmals auch ungarische Projektträger aktiv die Führungsrolle bei grenzüberschreitenden Projekten übernehmen. Niessl: "Für die Nachhaltigkeit bereits bestehender Projektpartnerschaften würden Spiegelprojekte sehr viel Sinn machen."

Der Landeshauptmann hat im Rahmen der heutigen EuRegio-Präsidiumssitzung auch zum Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission für ein neues Rechtsinstrument für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit Stellung genommen - Niessl war zu diesem Thema im September dieses Jahres Berichterstatter beim Ausschuss der Regionen. "Mit dem Europäischen Verband für transeuropäische Zusammenarbeit eröffnen sich auch für die EuRegio West/Nyugat Pannonia vollkommen neue Möglichkeiten", zeigt sich Niessl überzeugt.

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LH Niessl: "Grenzüberschreitender Widerstand gegen Lignitkraftwerk bei Szombathely"		erstellt am 02. 11. 04
Präsidiums- und Ratssitzung der EuRegio West/Nyugat Pannonia im Komitat Zala Eisenstadt (blms) - Im Rahmen der heutigen Sitzung der EuRegio West/Nyugat Pannonia demonstrierten die Regionen Geschlossenheit im Widerstand gegen ein Lignitkraftwerk bei Szombathely (auf dem Gebiet von Torony). Das ungarische Minenbauamt habe zwar die Mineralrohstoffforschung auf diesem Gebiet genehmigt - "in Abstimmung mit der EuRegio haben die betroffenen Gemeinden aber Einspruch erhoben", so Landeshauptmann Hans Niessl. Dieser Einspruch habe zumindest aufschiebende Wirkung, da bis zum Entscheid des Gerichts keine Bohrungen durchgeführt werden dürfen. Niessl: "Ziel ist es, dass die betroffenen Gemeinden auf ungarischer Seite Entwicklungspläne entsprechend dem EuRegio-Leitbild erarbeiten, damit ein Verbot für den Braunkohle-Abbau verankert werden kann." Das EuRegio-Leitbild wurde im Rahmen der heutigen Sitzung auch in Form einer Broschüre vorgestellt - "der Einsatz für eine saubere und gesunde Umwelt ist im Leitbild ebenso verankert wie die Förderung alternativer Energieformen", betont Niessl. Ein zweiter wichtiger Schwerpunkt des heutigen Treffens betraf die Förderung grenzüberschreitender Projekte. Der Landeshauptmann: "Wir wollen die neuen Möglichkeiten, die sich aus dem EU-Beitritt Ungarns ergeben haben, gemeinsam nutzen." Im Programm INTERREG III A würden den Komitaten Westungarns kofinanzierte Strukturfondsgelder in der Höhe von 12 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Damit könnten erstmals auch ungarische Projektträger aktiv die Führungsrolle bei grenzüberschreitenden Projekten übernehmen. Niessl: "Für die Nachhaltigkeit bereits bestehender Projektpartnerschaften würden Spiegelprojekte sehr viel Sinn machen." Der Landeshauptmann hat im Rahmen der heutigen EuRegio-Präsidiumssitzung auch zum Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission für ein neues Rechtsinstrument für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit Stellung genommen - Niessl war zu diesem Thema im September dieses Jahres Berichterstatter beim Ausschuss der Regionen. "Mit dem Europäischen Verband für transeuropäische Zusammenarbeit eröffnen sich auch für die EuRegio West/Nyugat Pannonia vollkommen neue Möglichkeiten", zeigt sich Niessl überzeugt.

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