EU-Kommission vom Europaparlament mit großer Mehrheit gewählt		erstellt am 19. 11. 04
449 stimmten mit Ja, 149 mit Nein, 82 Enthaltungen Straßburg (aiz.info) - Mit drei Wochen Verzögerung kann die neue EU-Kommission am kommenden Montag ihre Arbeit aufnehmen. Das Europaparlament stimmte am Donnerstag (18. 11.) dem umgebildeten Team von Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso mit großer Mehrheit zu. 449 Abgeordnete stimmten mit Ja, 149 mit Nein und weitere 82 enthielten sich ihrer Stimme. Eine breite Mehrheit war erwartet worden, nachdem die drei größten Fraktionen des Parlaments, die Europäische Volkspartei (EVP), die Sozialdemokraten (SPE) und die Liberalen (ALDE), ihre Zustimmung angekündigt hatten. Die Barroso-Kommission hätte laut Fahrplan bereits am 01.11. die Amtsgeschäfte des amtierenden Kollegiums von Kommissionspräsident Romano Prodi übernehmen sollen. Wegen des Widerstands der EU-Parlamentarier musste Barroso sein Team jedoch - wie berichtet - umbilden. Der umstrittene italienische Kandidat für das Justizressort, Rocco Buttiglione, wurde durch den bisherigen italienischen Außenminister Franco Frattini ersetzt. In Lettland wechselte die Regierung die bisherige Kandidatin für den Bereich Steuern und Zölle, Ingrida Udre, durch den ehemaligen Bildungs- und Finanzminister Andris Piebalgs aus. Der wegen seiner Wissensmängel kritisierte künftige ungarische Kommissar, Laszlo Kovacs, ist in dem neuen Team nicht wie ursprünglich vorgesehen für Energiefragen zuständig, sondern für die Steuer und Zollpolitik. Das Energieressort übernimmt Piebalgs. Unter anderem hat Bundeskanzler Wolfgang Schüssel der österreichischen EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner sowie der gesamten EU-Kommission unter Präsident Barroso zur klaren Bestätigung durch das EU-Parlament gratuliert. Der Bundeskanzler begrüßte die Tatsache, dass die Bestätigung der Kommission nach den Affären um Buttiglione, Udre und Kovacs mit "relativ kurzer Zeitverzögerung" erfolgen konnte. "Wir brauchen eine starke Kommission ebenso wie ein starkes EU-Parlament. Nur das vertrauensvolle Zusammenspiel aller EU-Institutionen kann Europa voranbringen", meinte Schüssel.
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