NATO-Generalsekretär De Hoop-Scheffer zu Besuch bei Außenministerin Plassnik		erstellt am 19. 11. 04
Erfolgreiche Beteiligung Österreichs am internationalen Krisenmanagement Wien (bmaa) - Als "Erfolgsgeschichte und als wichtiges Instrument zur Verbesserung des Beitrags Österreichs zum internationalen Krisenmanagement" würdigten Außenministerin Ursula Plassnik und NATO-Generalsekretär Jaap De Hoop-Scheffer die österreichische Teilnahme an der Partnerschaft für den Frieden (PfP) und im Euroatlantischen Partnerschaftsrat (EAPC) anlässlich der gemeinsamen Pressekonferenz im Anschluss an das Arbeitsgespräch in Wien am Donnerstag (18. 11.). Dies gelte jedoch nicht nur für gemeinsame Operationen mit der NATO sondern auch für Österreichs Beteiligung an der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Kernthemen des Gesprächs zwischen Plassnik und De Hoop-Scheffer, der zum ersten Mal nach seinem Amtsantritt als NATO-Generalsekretär am 1.1. 2004 Österreich besuchte, waren außerdem die NATO-geführten Operationen im Westlichen Balkan, an denen sich auch Österreich maßgeblich beteiligt - beispielsweise im Rahmen des KFOR-Einsatzes im Kosovo. "Die langfristige Stabilisierung des Westlichen Balkanraumes ist ein wesentlicher Schwerpunkt in der österreichischen Sicherheitsstrategie" betonte die Außenministerin und sprach sich daher für ein weiteres und verstärktes österreichisches Engagement in der Region aus. Plassnik wies in diesem Zusammenhang auch auf den österreichischen Beitrag zur SFOR-Nachfolge-Operation ALTHEA in Bosnien-Herzegowina hin und erinnerte an die erfolgreiche österreichische Führungsfunktion bei einem PfP Trust Fund Projekt zur Zerstörung von ca. 1,3 Mio Antipersonenminen in Serbien-Montenegro. Plassnik betonte auch die wichtige Rolle Österreichs bei der Heranführung Serbien und Montenegros sowie Bosnien-Herzegowinas an die PfP und wies auf die fortgesetzte Bereitschaft Österreichs hin, sich diesbezüglich aktiv einzubringen. Ebenso wurde die Führungsrolle Österreichs bei einem PfP-Minenbeseitigungsprojekt in Serbien und Montenegro erörtert. Zur Lage in Afghanistan fand ein gegenseitiger Gedankenaustausch statt, bei dem die Notwenigkeit fortgesetzter Hilfe der internationalen Gemeinschaft hervorgehoben wurde. Außenministerin Plassnik unterstrich den beachtlichen Beitrag Österreichs beim Wiederaufbau in Afghanistan: "Seit 2002 hat Österreich insgesamt 14 Mio Euro an Unterstützung geleistet uns sich mit Bundesheersoldaten an der Internationalen Friedenstruppe in Afghanistan (ISAF) beteiligt", erinnerte Plassnik. Im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen in der Ukraine hob die Außenministerin die Bedeutung der Ukraine als wichtiger Nachbar und Partner Österreichs hervor. Österreich werde die Ukraine auf ihrem Weg nach Europa unterstützen. Die Wahlen seien eine Art "Nagelprobe für die Demokratie", es sei daher zu hoffen, dass "die Ukraine im zweiten Wahlgang die von der EU in sie gesetzten Erwartungen der Durchführung freier und fairer Wahlen erfüllen kann".
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