Erster "Weltraumrat" ebnet den Weg für europäisches Weltraumprogramm		erstellt am 19. 11. 04
Paris (esa) - Die für Raumfahrtangelegenheiten und für Binnenmarkt, Industrie und Forschung zuständigen Minister treten am Donnerstag, den 25. November in Brüssel zum ersten „Weltraumrat“ der Geschichte zusammen, einer gemeinsamen und begleitenden Tagung des ESA-Rats auf Ministerebene und des EU-Wettbewerbsrats. Dieses historische Ereignis ist der erste Schritt zur Entwicklung und Ausarbeitung einer umfassenden europäischen Raumfahrtpolitik und des Programms zu ihrer Durchführung. Als Hauptpunkte auf der Tagesordnung des Weltraumrats sind ein Sachstandsbericht auf der Grundlage eines Positionspapiers und ein Meinungsaustausch vorgesehen. Den gemeinsamen Vorsitz werden Edelgard Bulmahn, Ministerin für Bildung und Forschung der Bundesrepublik Deutschland und derzeitige Vorsitzende des ESA-Rates auf Ministerebene, und Laurens-Jan Brinkhorst, Wirtschaftsminister der Niederlande und amtierender Vorsitzender des UE-Wettbewerbsrats, führen. Auf der Tagung wird der für Industrie und Unternehmen und damit für den Wettbewerb und Raumfahrtangelegenheiten zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission Günther Verheugen die Vertretung der Europäischen Kommission und der Generaldirektor der Europäischen Weltraumorganisation Jean-Jacques Dordain die Vertretung der ESA-Exekutive leiten. Der „Weltraumrat“ wurde eingesetzt, um die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der ESA, die auf dem 2003 angenommenen und im Mai dieses Jahres in Kraft getretenen Rahmenabkommen beruht, besser zu koordinieren und zu erleichtern. Das Rahmenabkommen verfolgt zwei Hauptziele. Das erste gilt der kohärenten und schrittweisen Entwicklung einer umfassenden europäischen Raumfahrtpolitik, mit der insbesondere erreicht werden soll, die Nachfrage nach Diensten und Anwendungen, die zur Unterstützung der EU-Tätigkeit Raumfahrtsysteme verwenden, und die für die Befriedigung dieser Nachfrage notwendige Bereitstellung durch die ESA von Raumfahrtsystemen und Weltrauminfrastruktur aufeinander abzustimmen. Das zweite besteht darin, eine gemeinsame Grundlage und geeignete praktische Vorkehrungen für eine effiziente und für beide Seiten nutzbringende Zusammenarbeit zwischen der ESA und der Europäischen Gemeinschaft zu schaffen, die den jeweiligen institutionellen und operationellen Rahmen beider Institutionen voll respektieren, um die Aufstellung gemeinsamer Initiativen zu erleichtern und für einen soliden Rahmen für die Zusammenarbeit zwischen der ESA und der Europäischen Gemeinschaft zu sorgen, die für alle europäischen Bürger von Vorteil ist. In den letzten drei Jahren haben die EU und die ESA gemeinsam an einer europäischen Raumfahrtpolitik gearbeitet, die die Ziele der Raumfahrt festlegt und nach Bedeutung einstuft. Das europäische Weltraumprogramm, das auf einer Tagung des Weltraumrats Ende 2005 genehmigt werden soll, wird eine gemeinsame Plattform bilden, die alle Tätigkeiten und Maßnahmen der Europäischen Gemeinschaft, der ESA und anderer Raumfahrtakteure zur Verwirklichung der Ziele der europäischen Raumfahrtpolitik umfaßt. Das europäische Weltraumprogramm wird im Lichte der Empfehlungen des Weißbuchs über die europäische Raumfahrtpolitik* aufgestellt und soll Anfang 2007 zur Durchführung bereit stehen. Das Ergebnis der ersten Tagung des Weltraumrats wird am Donnerstag, den 25. November zwischen 20:15 und 20:45 Uhr in einer Pressekonferenz im Justus-Lipsius-Gebäude in Brüssel bekanntgegeben. Medienvertreter, die an der Pressekonferenz teilnehmen möchten, werden gebeten, das beiliegende Anmeldeformular auszufüllen und per Fax zurückzuschicken. * Das Weißbuch über die Raumfahrtpolitik ist ein von der Europäischen Kommission im November 2003 angenommener Aktionsplan für die Umsetzung einer erweiterten europäischen Raumfahrtpolitik. Das in Zusammenarbeit mit der ESA ausgearbeitete Weißbuch enthält Vorschläge für gemeinsame ESA-EK-Initiativen, deren Durchführung auf die Grundlage des Rahmenabkommens gestellt wird.
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