Gorbach lehnt Atomenergie ab		erstellt am 29. 11. 04
"Jede Form von Atomenergie birgt ein Restrisiko und ist damit abzulehnen" Wien (nvm) - "Eine kritische Haltung zur Atomenergie und deren Risiken war mir und den Freiheitlichen immer ein besonderes Anliegen", erklärte VK Infrastrukturminister Hubert Gorbach am Samstag (27. 11.) zur ITER-Problematik und gab seinem Staatssekretär Eduard Mainoni damit Schützenhilfe. Die Kernfusion stecke noch im Forschungsstadium, aber es handle sich dabei dennoch um eine nukleare Energieform, bei der radioaktive Strahlung freigesetzt wird, so Gorbach. Das Problem der Endlagerung von Atommüll sei daher auch bei der Kernfusion nicht geklärt. "Was die Atomenergie betrifft, so gibt es in Österreich eindeutige Beschlüsse, Vereinbarungen und Positionen, in denen Ziele wie eine nachhaltige Energieversorgung, die Eliminierung der Förderung der Nuklearenergie oder der Ausstieg der Kernenergie in Europa festgehalten werden", führte Gorbach aus. Er begrüße darum die kritische Haltung seines Staatssekretärs in Brüssel und betonte, dass die FPÖ in der Frage der nuklearen Energienutzung auch weiterhin ihre kritische Haltung sowohl in Österreich als auch in Brüssel beibehalten werde. Nachdem bei der gestrigen Abstimmung im Wettbewerbsrat über das Kernfusionsprojekt ITER Finanzierungsfragen des Millarden-Projektes und damit allfällig verbundene Beitragserhöhungen längst nicht geklärt waren, könne eine kritische Haltung zu Verhandlungen durch die Kommission nur gerechtfertigt sein, erklärte der Vizekanzler. Dies sei auch durch die Haltung der für den Tagesordnungspunkt ITER zuständigen Ministerin Elisabeth Gehrer bestätigt worden, die trotz Zustimmung diesbezügliche Bedenken in einer Protokollanmerkung anführte. Wesentlich sei jedoch, dass neben Millardenausgaben, nach wie vor auch bei der Kernfusion die ungeklärten Fragen der Atomenergie nicht gelöst seien, insbesondere was mit dem nuklearen Restmüll geschehen soll. Er wolle das Thema zum Anlass nehmen und in den nächsten Tagen über die Vereinbarkeit von bereits getroffenen Beschlüssen und Absichtserklärungen in Österreich zum Thema Atomausstieg aber auch zur Nachhaltigkeit sowie über die weitere Vorgangsweise in der Regierung sprechen.
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