Karas: Rasche Beschlussfassung bei Basel II notwendig   

erstellt am
23. 11. 04

Expertenhearing im Europaparlament setzt Diskussion fort
Brüssel (övp-pk) - "Wir brauchen für die Umsetzung der neuen Basel II-Bestimmungen in der Europäischen Union eine rasche, aber nicht überhastete Beschlussfassung über die dafür erforderliche Richtlinie. Alle Betroffenen müssen rechtzeitig wissen, was zu tun ist. Das ist ein Grunderfordernis der Rechtssicherheit", sagte der Wirtschaftssprecher der ÖVP-Delegation im Europäischen Parlament, EVP-ED-Vizepräsident Mag. Othmar Karas, am Montag (22. 11.). Anläßlich des heute im Wirtschaftsausschuss stattfindenden Expertenhearings zu Basel II unterstrich Karas erneut die Wichtigkeit dieser Richtlinie: "Es geht um eine Minimierung des Kreditrisikos, um eine individuelle Beurteilung des Kreditnehmers und um die Stärkung des Eigenkapitals in der Europäischen Union", betonte Karas.

Mit der im Basel II-Paket vorgesehenen Konvergenz der Spielregeln und der Aufsichtspraxis könne es zu wesentlichen Verbesserungen kommen. "Die Arbeit an den Basel II-Ergebnissen war in den vergangenen zwei Jahren auch und insbesondere eine Erfolgsstory der Arbeit im Europaparlament für unsere Klein- und Mittelbetriebe", so Karas weiter. "Der Richtlinienentwurf kann ohne Zweifel noch verbessert werden. Er darf aber keinesfalls verwässert werden", forderte Karas.

Das vom Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europaparlament heute organisierte Hearing setze die bisher gepflegte fundierte Auseinandersetzung des Ausschusses mit dieser wichtigen Materie fort. An Experten eingeladen wurden unter anderem Hermann Mulder von der ABN AMRO Bank als Vertreter des Privatbankensektors, Jochen Lehnhoff, Vorstandsmitglied des Bundesverbands der Volks- und Raiffeisenbanken (BVR), Direktor Gerhard Huemer von der UEAPME, dem Europäischen Verband für Handwerk und KMU sowie aus dem Bereich der Bankenaufsicht Danièle Nouy, Generalsekretär der Bankenkommission der Banque de France.

"Ein Beschluss über die neue Richtlinie ist aus meiner Sicht im Frühjahr 2005 möglich und wünschenswert. Es gibt noch einiges zu tun, bis wir einen wirklich ausgereiften Vorschlag auf dem Tisch haben. Ich bin aber zuversichtlich, dass das Europäische Parlament mit aller Kraft daran arbeiten wird, Basel II zu einem wirklichen Fortschritt und Erfolg für alle Beteiligten zu machen", sagte Karas abschließend.
     
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