Turnusmäßige Radiosendung von LH van Staa		erstellt am 06. 12. 04
LH Herwig van Staa nahm in seiner Dezember-Radiosendung zu aktuellen Themen wie Landesfinanzen Stellung Innsrbuck (landeszeitung.at) - Auf die wesentlichsten Schwerpunkte des Tiroler Landeshauhaltes für das Jahr 2005 ging Landeshauptmann Herwig van Staa in seiner turnusmäßigen Radiorede am Sonntag (04. 12.) ein. „Die Erstellung des Tiroler Landes-Budgets für das Jahr 2005 war besonders schwierig. Im Vorfeld gab es die harten Verhandlungen zum Finanzausgleich, die Ferdinand Eberle für das Land Tirol hervorragend geführt hat.“ Durch die Steuerreform, die er grundsätzlich begrüße, habe das Land zwischen 45 und 50 Millionen Euro weniger Einnahmen. „Das Budget sieht im ordentlichen Haushalt Einnahmen von mehr als 2 Milliarden Euro vor und etwas mehr als 2,1 Milliarden Euro an Ausgaben. Das bedeutet einen Abgang von fast 60 Millionen Euro, aber es bleibt unser Ziel, dass wir in dieser Periode keine Nettoneuverschuldung eingehen werden“, erklärte der Landeshauptmann. „Schwerpunkte unseres Budgets werden die Bildung, die Infrastruktur und vor allem die Sicherung der sozialen Standards in unserem Lande sein, dass die Menschen keine Angst haben müssen, dass für sie in Krisenzeiten nicht vorgesorgt wird“, schildert LH van Staa die wichtigsten Punkte. Als bedeutendste Infrastrukturprojekte nannte der Tiroler Regierungschef die Planung für den Brenner Basistunnel, die Regionalbahn und den Taktverkehr in der Inntalschiene sowie den Bau der Universitätskinderklinik und der Kardiologie. „Und diese großen Brocken können finanziert werden ohne Verkäufe von Landesvermögen - seien es Anteile der Hypo, der TIWAG oder der Wohnbauförderung, was andere Bundesländer bereits getan haben. Das konnte in Tirol aufgrund einer vorausschauenden und soliden Wirtschaftspolitik vermieden werden.“ Auch die Bildung ist dem Land Tirol ein großes Anliegen. „Wir investieren dort nicht nur in die Gebäude sondern vor allem auch in eine Verbindung von Forschung und Wirtschaft in so genannte Anwenderzentren. Darüber hinaus gibt es im Fortbildungsbereich die Aktion „up-date“, die für alle Tirolerinnen und Tiroler offen steht.“ Zu Aussagen, dass das Sozialbudget gekürzt werde meinte LH van Staa: „Diese Kritik ist unberechtigt, falsch und macht mich gelegentlich betroffen, denn gerade das Gegenteil ist der Fall. Für den Bereich der Sozial- und Behindertenhilfe gibt das Land Tirol im Jahre 2005 trotz sinkender Einnahmen um 8 Prozent mehr aus – das sind 20 Millionen Euro mehr als im Jahre 2004. Es stehen hier für diesen Bereich 265 Millionen Euro zur Verfügung. Dazu kommen 175 Millionen Euro im Bereich Gesundheit.“ Zusätzlich würden im Rahmen der Pflegeoffensive des Landes zur Errichtung und Ausgestaltung von Pflegeheimen im ganzen Land Tirol gewaltige Summen investiert. „Das Budget 2005 erlaubt also mehr als eine Grundversorgung!“ „In Tirol wird allerdings - und das macht mich manchmal traurig - auf sehr hohem Niveau viel gejammert und scharf kritisiert. Berechtigte Kritik ist wünschenswert und angebracht. Sie sollte aber immer alternative Lösungsvorschläge beinhalten und damit auch konstruktiv sein. Die Tiroler Landesregierung ist stets mit vollem Einsatz darum bemüht, das Beste für die Menschen in unserem Land zu erreichen“, versichert van Staa. Gerade in der Adventszeit würde er sich wünschen, „dass die Menschen in unserem Land - trotz der teilweise vorweihnachtlichen Hektik - versuchen zur Ruhe zu kommen und sich auch einmal die Zeit zur Besinnung nehmen und sich zu überlegen, was die Arbeitsleistung der Tiroler Bevölkerung in den letzten Jahrzehnten zustande gebracht hat“, appellierte der Landeshauptmann an die Tirolerinnen und Tiroler. Abschließend wünschte Landeshauptmann van Staa der Tiroler Bevölkerung dies- und jenseits des Brenners einen besinnlichen Advent und vor allem ein schönes und harmonisches Weihnachtsfest.
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