Außenministerin zum Internationalen Tag der Menschenrechte		erstellt am 13. 12. 04
Außenministerin Plassnik: Menschenrechte zentrales Anliegen der österreichischen Außenpolitik Wien (bmaa) - "Die Stärkung der Menschenrechte ist gerade in Zeiten neuer globaler Bedrohungsbilder von unschätzbarer Bedeutung", erklärte Außenministerin Ursula Plassnik am Freitag (10. 12.) anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte: "Dauerhafter Frieden und Sicherheit sind nur dort gewährleistet wo Menschenrechte garantiert sind." Die Förderung der Menschenrechte sei ein integraler Bestandteil der österreichischen Außenpolitik, so die Außenministerin. Deshalb werde dieses Thema auch einen wichtigen Platz im Programm der österreichischen EU-Präsidentschaft einnehmen. Als besonders wichtig bezeichnete Plassnik die rasche Errichtung der Europäische Menschenrechtsagentur in Wien. Die Agentur soll für die Institutionen der EU Analysen und Expertisen zur Lage der Menschenrechte erarbeiten. Außerdem werde Österreich als EU-Ratspräsident die Rolle Europas in der Menschenrechtskommission in Genf verstärkt wahrnehmen. "Wir müssen die Glaubwürdigkeit der EU in Menschenrechtsfragen wahren und stärken.", so Plassnik. Schwerpunktthemen der österreichischen Menschenrechtspolitik sind der Schutz von Minderheiten, die Rechte von Frauen und Kindern, die weltweite Durchsetzung des Folterverbots und die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus. "Das österreichische Ansehen im Bereich der Menschenrechte basiert auf langjährigem Engagement und dem aktiven Einsatz Österreichs im Dialog der Religionen und Kulturen", so Plassnik. Zu diesem ausgezeichneten Ruf tragen international anerkannte österreichische Experten wie Professor Nowak, der unlängst zum UN-Sonderberichterstatter über Folter ernannt wurde wesentlich bei.
zurück